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Scholz verteidigt geplante Krankenhausreformen

Die geplanten Krankenhaus-Reformen der Bundesregierung haben in vielen Kliniken Verunsicherung ausgelöst. Bundeskanzler Scholz versucht jetzt bei einem Klinikbesuch in der rheinischen Provinz, Bedenken zu zerstreuen.
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Eschweiler
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Besuch des St. Antonius Hospitals in Eschweiler mit Monika Conzen (l), Pflegeberaterin über die familiale Pflege. © Federico Gambarini/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, dass die geplanten Krankenhaus-Reformen der Bundesregierung die Existenz mittelgroßer Krankenhäuser gefährden könnten. «Krankenhäuser brauchen wir in der Zukunft - gute, stabile Krankenhäuser mit hohen Kompetenzen», sagte Scholz am Donnerstag nach dem Besuch des Sankt-Antonius-Hospitals in Eschweiler bei Aachen. Die angestrebte Krankenhaus-Reform sei genau dazu gedacht, solche leistungsfähigen Krankenhäuser wie das in Eschweiler zu erhalten.

«Wir wollen jetzt nicht einfach den schlechten Zustand, den es an vielen Stellen gibt, die Sorgen, die viele haben, immer weiter bestehen lassen, sondern wir wollen jetzt einmal die Grundlage dafür legen, dass Krankenhäuser mit präziser Arbeit, mit erstklassiger Medizin ihre Zukunft sichern können und dass wir in der Fläche auch Krankenhäuser haben - da, wo sie gebraucht werden», sagte Scholz. Das genau sei das Ziel der Reform. «Diese Reform dient der Verbesserung der Krankenversorgung in Deutschland, der Qualität der Krankenversorgung und der Stabilität der Finanzierung der Krankenhäuser.»

Alice Neudecker (54), Fachschwester auf der Intensivstation, äußerte sich hingegen besorgt. Sie habe Scholz gesagt, dass sie die Corona-Krise und die Flutkatastrophe überstanden habe, bei der die Klinik im Juli 2021 überschwemmt worden war. Nun aber habe sie Angst, dass das Krankenhaus-Reformgesetz das Ende ihrer Abteilung bedeuten könne. Sie befürchte, dass die geplanten Reformen zur Schließung etwa der Intensivmedizin führen könnten. Der Ärztliche Direktor des Sankt-Antonius-Hospitals, Uwe Janssens, sagte, im Moment herrsche in allen Krankenhäusern angesichts der geplanten Neuordnung des Gesundheitssystems große Verunsicherung.

Die Bundesregierung versucht derzeit unter anderem, ein Gesetz zum Aufbau eines «Transparenzverzeichnis» durchzubekommen. Patientinnen und Patienten sollen dabei online Auskunft darüber bekommen, wie viel Erfahrung eine Klinik bei bestimmten Leistungen hat, wie der Personalschlüssel etwa bei Fachärztinnen und -ärzten ist und wie hoch die Komplikationsrate. Das Gesetz soll eine geplante große Reform zur Vergütung der Kliniken begleiten. Die Krankenhäuser sollen durch eine grundlegend andere Bezahlung vom finanziellen Druck befreit werden, aus Umsatzgründen immer mehr Patientinnen und Patienten mit lukrativen Eingriffen zu behandeln.

© dpa
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