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NRW-Großstädte rechnen mit schlechterer Finanzlage

Die nordrhein-westfälischen Großstädte rechnen für die kommenden fünf Jahre mit einer deutlichen Verschlechterung ihrer Finanzlage. Das geht aus einer Umfrage des Städtetags NRW hervor, die der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Samstag) vorliegt. Dabei geben die Kämmerer der Großstädte eine Selbsteinschätzung zur aktuellen und zur künftigen Finanzlage ab.
Geld
Verschiedene Euro-Banknoten und Euro-Münzen liegen auf einem Tisch. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Für das laufende Jahr erklärten 16 Großstädte, sie stünden vor einer «sehr schlechten» Haushaltssituation. Ebenso viele Städte gaben an, die Lage sei «eher schlecht». Drei bezeichneten die Situation als «ausgeglichen». Keine einzige Stadt kam zu dem Ergebnis, die Lage sei eher gut oder sehr gut.

Der NRW-Städtetagsvorsitzende Thomas Eiskirch (SPD), der zugleich Oberbürgermeister von Bochum ist, sagte der «Rheinischen Post»: «Die Städte fahren schon jetzt finanziell auf Verschleiß. Wenn über 90 Prozent ihre aktuelle Finanzsituation schlecht bewerten, ist das ein absolutes Warnsignal.» Investitionen seien kaum noch möglich, und die Aussichten würden noch trüber.

Für die kommenden fünf Jahre rechnen die NRW-Städte mit einer eher nachteiligen oder sehr nachteiligen Entwicklung. Auch Städte, deren Situation in den zurückliegenden fünf Jahren tendenziell gut gewesen sei, erwarteten überwiegend eine Eintrübung. Nur vier Großstädte erwarten für das Haushaltsjahr 2024 einen ausgeglichenen Haushalt.

Zugleich verdreifachte sich die Zahl der Städte fast, die erwarten, an ihre Rücklagen heranzumüssen oder tiefer in die Überschuldung zu rutschen. Das Land müsse die Warnrufe endlich ernst nehmen und im Interesse der Bürger für bessere Kommunalfinanzen sorgen, so die Forderung.

© dpa
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