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Verfahren gegen SPD-Landtagsabgeordneten Domeier eingestellt

Vor einigen Monaten hatte der Landtag die Immunität des SPD-Politikers Domeier aufgehoben. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt.
Landtag Niedersachsen
Jörn Domeier (2.v.r, SPD) und weitere Mitglieder der SPD-Fraktion, stimmen für die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten. © Julian Stratenschulte/dpa

Das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier wegen des Vorwurfs der Beleidigung ist eingestellt worden. Das bestätigte Domeier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig teilte auf Anfrage mit, dass ein Verfahren gegen einen SPD-Landtagsabgeordneten mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet.

Er sei froh, dieses Kapitel abschließen zu können, da sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hätten, teilte Domeier mit. Der Landtag hatte im November vergangenen Jahres einstimmig die Immunität des Politikers aufgehoben und damit den Weg freigemacht für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

© dpa
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