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Bundesratspräsidentin Schwesig reist in die Niederlande

Es ist ihre erste Auslandsreise als Chefin der Länderkammer. Manuela Schwesig nimmt eine Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern mit.
Niederländisches Königspaar in Schwerin
König Willem-Alexander und seine Frau Maxima werden von Manuela Schwesig (l) vor der Staatskanzlei begrüßt. © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Nach geplatzten Plänen für ihre erste Auslandsreise als Bundespräsidentin nach Polen fährt Manuela Schwesig (SPD) nun zuerst in die Niederlande. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin werde am Sonntag in Amsterdam in Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an der Eröffnung des Nationaal Holocaust Museum durch König Willem-Alexander teilnehmen und eine Rede halten, teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Schwerin mit. Das neue Museum sei auch 
mit Mitteln der Bundesrepublik Deutschland gefördert worden. 

Für Schwesig wird es ein Wiedersehen mit Willem-Alexander. Er hatte im Mai 2019 zusammen mit seiner Frau Maxima Mecklenburg-Vorpommern und Schwerin besucht.

Am Montag will Schwesig in Den Haag unter anderem den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte treffen, der als neuer Nato-Generalsekretär im Gespräch ist. Mecklenburg-Vorpommern sei die Heimat der deutschen Marine, und diese spiele im Bereich der Nato eine noch viel größere Rolle als früher mit Blick auf die Sicherheit im Ostseeraum, sagte Schwesig. Das Hauptquartier der Marine steuert von Rostock aus die deutschen Seestreitkräfte. Weitere Treffen sind den Angaben zufolge mit dem Amtskollegen der Bundesratspräsidentin, dem Präsidenten der Ersten Kammer der Generalstaaten, Jan Anthonie Bruijn, und mit dem früheren Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, geplant.

Schwesig wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Schwerpunkte seien die maritime Wirtschaft, Häfen, Kreislaufwirtschaft und Bioökonomie. Die Niederlande gehören laut Staatskanzlei zu den bedeutendsten Außenhandelspartnern Mecklenburg-Vorpommerns. Im vergangenen Jahr lag das Königreich auf Platz drei hinter Polen und den USA, wie es hieß.

Schwesig hatte ihre erste Auslandsreise eigentlich für Ende Februar nach Polen geplant. Der Besuch wurde jedoch im Januar abgesagt. Er sei aufgrund der «innenpolitischen Situation zu diesem Zeitpunkt nicht realisierbar», hatte der Chef der Schweriner Staatskanzlei, Patrick Dahlemann (SPD), unter Hinweis auf Proteste im Nachbarland erklärt. Zuvor hatten Deutsche Welle und Polskie Radio einen Zusammenhang mit Kritik an Schwesigs früherem Russland-Kurs hergestellt. Insbesondere ihr Eintreten für den Bau der umstrittenen Gasleitung Nord Stream 2 war in Polen mit Argwohn betrachtet worden.

© dpa
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