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Bürgermeister über LNG-Terminal: «Rohrkrepierer mit Ansage»

Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zum geplanten LNG-Terminal auf Rügen bestätigt den Bürgermeister von Binz. Er kritisiert die Politik und hat eine klare Forderung.
Karsten Schneider
Karsten Schneider, Bürgermeister des Ostseebads Binz. © Stefan Sauer/dpa/Archivbild

Der Binzer Bürgermeister Karsten Schneider hat nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) das Terminal für Flüssigerdgas (LNG) am Standort Mukran als «Rohrkrepierer mit Ansage» bezeichnet. «Die erneute Bestätigung der DIW-Experten, dass das LNG-Terminal auf Rügen nicht gebraucht wird, offenbart das faktenfremde Vorgehen der Bundesregierung», sagte Schneider am Montag laut Mitteilung. «Ich fordere die Bundesregierung auf, unverzüglich einen Schlussstrich unter das LNG-Märchen auf Rügen zu ziehen. Die Rückkehr zur energiepolitischen Vernunft ist überfällig.»

Aus Sicht des DIW bestehen keine strukturellen Netzengpässe, die ein Terminal auf Rügen rechtfertigen. Der Aufbau von Importinfrastrukturen dort sei weder notwendig noch kosteneffizient. Die Bundesregierung hält das Terminal Mukran in Sassnitz unter Verweis auf die Energieversorgungssicherheit hingegen für notwendig. Der Bund treibt den Ausbau der LNG-Infrastruktur voran, nachdem Russland seine Gaslieferungen eingestellt hatte.

Kritiker des Terminals auf Rügen sprechen nicht nur von nicht benötigten Überkapazitäten, sondern auch von Risiken für die Umwelt sowie den Tourismus in der Region. Das für das LNG-Terminal gedachte Spezialschiff befand sich am Montag laut Tracking-Anbieter Vesselfinder im Hafen in der dänischen Stadt Fredericia.

Schon in Betrieb sind in Deutschland LNG-Anlagen in Wilhelmshaven und Brunsbüttel an der Nordsee sowie in Lubmin. Laut der DIW-Studie sind die drei bestehenden schwimmenden LNG-Terminals nur zur Hälfte ausgelastet gewesen.

Nicht nur auf Rügen, sondern auch in Stade in Niedersachsen soll ein weiteres schwimmendes LNG-Terminal in Betrieb gehen. Mit Blick auf einen Vorfall dort forderte der parteilose Bürgermeister Schneider in einem Brief Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Umweltminister Till Backhaus und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (alle SPD) auf, den geplanten Bau des LNG-Terminals Mukran zu stoppen. In Stade hatte der Betreiber wegen eines schadhaften Teils an einer Erdgasleitung auf dem Betriebsgelände etwa 60.000 Kubikmeter Gas abfackeln müssen.

Dieser Fall habe gezeigt, dass das geplante Terminal auf Rügen in unmittelbarer Nähe zu Anwohnern, Touristen und der einzigartigen Natur fehl am Platz sei, so Schneider in dem Brief, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es sei nicht auszudenken, was passieren könnte, wenn es zu Unfällen mit einem größeren Ausmaß kommen sollte. Das beschleunigte Verfahren habe die wasserbaulichen und sicherheitstechnischen Erfordernisse weitgehend ignoriert, was mit Blick auf eine Störfallanlage geradezu fahrlässig sei, hieß es weiter. «Es ist kein Geheimnis, dass Sie nach wie vor in der Lage sind, diesen Irrsinn noch zu stoppen.» Backhaus beispielsweise könnte demnach noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung anordnen.

© dpa
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