In der ersten Sitzung des neuen hessischen Landesparlaments hat Alterspräsident Bernd Erich Vohl (AfD) den langen zeitlichen Abstand zur Landtagswahl kritisiert. Mit Blick auf die Abstimmung bereits am 8. Oktober 2023 sagte der 73-Jährige am Donnerstag in Wiesbaden: «Anlass genug, um einmal zu überdenken, ob es wirklich sinnvoll ist, dass zwischen Wahltermin und Konstitution des Landtages über 100 Tage liegen sollten?»
Ein kürzerer Übergang könnte laut Vohl die Produktivität der parlamentarischen Arbeit deutlich erhöhen. Er verwies auf den bayerischen Landtag, der ebenfalls am 8. Oktober gewählt worden war und sich noch im selben Monat konstituiert hatte. Indes gab es im Freistaat anders als in Hessen keinen Farbenwechsel in der Regierung von CSU und Freien Wähler. In Wiesbaden regiert dagegen nach einem Jahrzehnt Schwarz-Grün nun Schwarz-Rot.
Weiter kritisierte Alterspräsident Vohl mit Blick auf die Überhang- und Ausgleichsmandate in Hessens 21. Landesparlament, es sei zwar sehr schön, «hier weitere 132 Kollegen begrüßen zu dürfen, doch der hessische Landtag besteht eigentlich nur aus 110 Abgeordneten». Es wäre im Sinne der Effizienz begrüßenswert, «wenn wir es im Laufe dieser Legislaturperiode fraktionsübergreifend schaffen würden, die Anzahl der Mandatsträger zukünftig auf die eigentlich vorgesehene Größe zu begrenzen».
Vohl monierte zudem bei der Hessenwahl die Wahlbeteiligung von «gerade einmal 66 Prozent; das kann und darf uns nicht zufrieden stellen». Der AfD-Parlamentarier erinnerte an die Wahlbeteiligung von gut 73 Prozent in Bayern am 8. Oktober.
Am Schluss seiner Rede betonte Vohl: «Unser schönes Land Hessen zu repräsentieren, ist eine sehr, sehr große Ehre.» Seinen Stellenwert als modernes und lebenswertes Bundesland auszubauen, werde nie alleine Aufgabe des Landtags sein. «Jedoch müssen wir diese Entwicklung als unabhängiges Parlament aktiv begleiten», sagte der Alterspräsident.
