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Städtetag fordert mehr Geld für Wärmewende

Der Bund weist den Städten eine zentrale Rolle bei der künftigen Wärmeversorgung der Bürger zu. Doch die Kommunen rätseln, wie sie die gewaltige Aufgabe schultern sollen.
Fernwärmeleitung
Leitungen sind in der Fernwärmeverteilerstation eines Heizkraftwerks zu sehen. © Marijan Murat/dpa

Die Umsetzung der Wärmewende wird die Kommunen nach Einschätzung des Hessischen Städtetags weitaus mehr Geld kosten als angenommen. Die Städte fühlten sich angesichts der Forderungen des Bundes, ein zentraler Bestandteil der angestrebten Wärmewende zu werden, derzeit im Regen stehen gelassen, wie Michael Hofmeister vom Städtetag kritisierte. «Damit die Wärmewende gelingt, sind deutlich mehr Mittel erforderlich», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Zudem müssten Förderhemmnisse beseitigt werden. «Für die Kommunen und ihre kommunalen Energieversorgungsunternehmen ist Planungs- und Investitionssicherheit von entscheidender Bedeutung.»

Die kommunale Wärmeplanung soll in Großstädten ab Mitte 2026 und für die restlichen Kommunen ab Mitte 2028 vorliegen. Hauseigentümer sollen dann Klarheit haben, ob sie zum Beispiel an ein Fernwärmenetz angeschlossen werden oder ob sie sich bei einer neuen Heizung um eigene dezentrale Lösungen kümmern sollen - also etwa eine Wärmepumpe anschaffen.

«Allerspätestens dann, wenn es um die Realisierung der Planung geht, muss klar sein: Mit welchen finanziellen Mitteln und unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen geschieht das?», erklärte der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Nach den jetzigen Bedingungen könne die Stadt den Bürgerinnen und Bürgern nicht sagen, was tatsächlich auf sie zukomme. Und anderen Städten geht es nach seiner Einschätzung ebenso.

© dpa
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