Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Lindner zu Fahndungsliste: «Einschüchterungsversuch»

Zwei Jahre nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Russland zahlreiche westliche Politiker auf die nationale Fahndungsliste gesetzt. Unter ihnen ist auch ein FDP-Politiker.
Bundesfinanzminister Lindner
Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, spricht. © Sebastian Gollnow/dpa

Russland hat zahlreiche westliche Politiker zur Fahndung ausgeschrieben - darunter auch den FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin aus Frankfurt am Main. «Die Fahndungswelle Russlands macht eines deutlich: Der Einsatz standhafter Demokraten für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wie von unserem Parteifreund Michael Rubin, zeigt Wirkung», schrieb FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner am Donnerstag auf X (früher Twitter). Er sprach von «Einschüchterungsversuchen» und verlinkte dazu auch einen entsprechenden Artikel der «Bild»-Zeitung. Rubin selbst teilte Lindners Beitrag auf seiner Seite.

Bereits am Dienstag hatte das russische Investigativmedium «Mediazona» Auszüge aus dem russischen Fahndungsregister veröffentlicht, die belegen, dass dort zahlreiche westliche Politiker aufgeführt sind. Die Journalisten berichteten vor allem über betroffene ranghohe Vertreter aus dem Baltikum, darunter die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Zu finden ist auf der Liste aber auch Rubins Name.

Was konkret die russische Justiz Rubin vorwirft, war zunächst nicht klar. Rubin selbst sagte der «Bild»-Zeitung, er könne nur Vermutungen anstellen. Er sei «offiziell über keine Strafverfahren, die gegen mich eingeleitet wurden, informiert» worden. Für möglich hält der in Belarus geborene Politiker demnach auch, dass der dortige, mit Moskau verbündete Machtapparat bei dem Vorgehen irgendeine Rolle spielte. Rubin hatte in der Vergangenheit unter anderem die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja öffentlich unterstützt, die 2020 gegen den autoritären Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko bei der Präsidentenwahl antrat und danach vor Repressionen ins Ausland floh.

In Bezug auf die Balten hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow von angeblich «feindlichen Handlungen gegenüber dem historischen Andenken und unserem Land» gesprochen. Kallas betonte daraufhin, ihre Aufnahme auf die russische Fahndungsliste belege, dass sie mit ihrer Unterstützung der EU sowie der von Russland angegriffenen Ukraine das Richtige tue.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Sean «Diddy» Combs
People news
Gewaltvideo aufgetaucht - Sean «Diddy» Combs äußert sich
Filmfestival in Cannes - Selena Gomez
Tv & kino
Selena Gomez: «Ich weiß nicht, ob ich sexy bin»
Schauspieler Sir Ian McKellen wird 85
People news
Schauspieler Sir Ian McKellen wird 85
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Alexander Zverev
Sport news
Zverev bereit für French Open: Masters-Titel in Rom
Ein Balkonkraftwerk in München
Wohnen
Wie melde ich mein neues Balkonkraftwerk an?