Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Lindner zu Fahndungsliste: «Einschüchterungsversuch»

Zwei Jahre nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Russland zahlreiche westliche Politiker auf die nationale Fahndungsliste gesetzt. Unter ihnen ist auch ein FDP-Politiker.
Bundesfinanzminister Lindner
Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, spricht. © Sebastian Gollnow/dpa

Russland hat zahlreiche westliche Politiker zur Fahndung ausgeschrieben - darunter auch den FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin aus Frankfurt am Main. «Die Fahndungswelle Russlands macht eines deutlich: Der Einsatz standhafter Demokraten für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wie von unserem Parteifreund Michael Rubin, zeigt Wirkung», schrieb FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner am Donnerstag auf X (früher Twitter). Er sprach von «Einschüchterungsversuchen» und verlinkte dazu auch einen entsprechenden Artikel der «Bild»-Zeitung. Rubin selbst teilte Lindners Beitrag auf seiner Seite.

Bereits am Dienstag hatte das russische Investigativmedium «Mediazona» Auszüge aus dem russischen Fahndungsregister veröffentlicht, die belegen, dass dort zahlreiche westliche Politiker aufgeführt sind. Die Journalisten berichteten vor allem über betroffene ranghohe Vertreter aus dem Baltikum, darunter die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Zu finden ist auf der Liste aber auch Rubins Name.

Was konkret die russische Justiz Rubin vorwirft, war zunächst nicht klar. Rubin selbst sagte der «Bild»-Zeitung, er könne nur Vermutungen anstellen. Er sei «offiziell über keine Strafverfahren, die gegen mich eingeleitet wurden, informiert» worden. Für möglich hält der in Belarus geborene Politiker demnach auch, dass der dortige, mit Moskau verbündete Machtapparat bei dem Vorgehen irgendeine Rolle spielte. Rubin hatte in der Vergangenheit unter anderem die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja öffentlich unterstützt, die 2020 gegen den autoritären Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko bei der Präsidentenwahl antrat und danach vor Repressionen ins Ausland floh.

In Bezug auf die Balten hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow von angeblich «feindlichen Handlungen gegenüber dem historischen Andenken und unserem Land» gesprochen. Kallas betonte daraufhin, ihre Aufnahme auf die russische Fahndungsliste belege, dass sie mit ihrer Unterstützung der EU sowie der von Russland angegriffenen Ukraine das Richtige tue.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Brüdergemeine Herrnhut
Kultur
Welterbe Herrnhut: «Eine Idee des Zusammenlebens»
Paris 2024 - Eröffnungsfeier
Musik news
Auf dem Eiffelturm: Céline Dion singt bei Olympia-Eröffnung
Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth
Kultur
«Tannhäuser»: Jubelstürme und ein Gänsehaut-Moment
PayPal auf dem Smartphone
Das beste netz deutschlands
PayPal kündigt verbesserte Sicherheitsoptionen an
Das Instagram Logo auf einem Smartphone
Das beste netz deutschlands
Instagram: So deaktiviert man den Aktivitätsstatus
Weltweite IT-Ausfälle - Crowdstrike
Internet news & surftipps
Crowdstrike: 97 Prozent der Computer laufen wieder
Paris 2024 - Eröffnungsfeier
Sport news
Internationale Pressestimmen zur Eröffnungsfeier
Mann beim Renovieren
Wohnen
Vorbereitung spart Arbeit: Beim Streichen richtig abkleben