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Scholz: Sicherheit in der Nato ist unteilbar

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim traditionellen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus den Zusammenhalt und die Verteidigungsbereitschaft der Nato betont. Deutschland stehe dabei fest an der Seite der baltischen Staaten, sagte er an Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas gewandt, die wie er als Ehrengast zu dem Festmahl geladen war. «Eure Sicherheit - die Sicherheit Estlands und des Baltikums - ist auch unsere Sicherheit.»
Traditionelles Matthiae-Mahl
Kanzler Olaf Scholz (SPD, l), Kaja Kallas, Premierministerin von Estland, und Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg. © Christian Charisius/dpa

Mit seinem «imperialistischen, mörderischen Angriffskrieg» gegen die Ukraine wolle Russland die Geschichte Europas umschreiben und die Grenzen mit Gewalt verschieben. «Für uns als Demokratien, als Europäer, als Freunde der Freiheit kann es keine Alternative dazu geben, die Ukraine weiter zu unterstützen. So lange wie nötig», sagte der Kanzler vor rund 400 Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur im Großen Festsaal des Rathauses. Höre die Ukraine auf zu kämpfen, gebe es keine Ukraine mehr. «Deswegen gibt es für die Ukraine weiterhin keine Alternative, als zu kämpfen.»

Im Nato-Verbund schützten die deutsche und die estnische Marine die Ostsee. «Unsere Luftwaffe sorgt im Rahmen des Baltic Air Policing regelmäßig für Sicherheit im baltischen Luftraum (...) Immer wieder üben unsere Soldatinnen und Soldaten Seite an Seite.» Mit der dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade der Bundeswehr in Litauen ab 2025 sende Deutschland ein klares Zeichen: «Sicherheit in der Nato ist unteilbar. Wir sind bereit, jeden Quadratmeter des Bündnisgebiets zu verteidigen.»

© dpa
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