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Ermittlungen nach rassistischen Vorfällen in Polizeistation

Es gibt offenbar über Jahre rassistische Äußerungen in einer schleswig-holsteinischen Polizeistation. Ein Beamter ist aus dem Dienst entfernt, gegen weitere wird ermittelt.
Polizeibeamter in Schleswig-Holstein
Das Wappen der Polizei Schleswig-Holstein ist an einem Pullover eines Beamten der Kooperativen Regionalleitstelle Nord befestigt. © Frank Molter/dpa

Die schleswig-holsteinische Landespolizei hat Ermittlungen unter anderem wegen rassistischer Vorfälle in der Polizeistation Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) öffentlich gemacht. Ein Polizist sei inzwischen des Dienstes enthoben worden, sagte der Leiter der Polizeidirektion Ratzeburg, Bernd Olbrich am Freitag. Einzelheiten zu den Inhalten der Äußerungen nannte er nicht.

Ausgangspunkt der Ermittlungen seien Äußerungen eines dienstälteren Polizisten während einer Streifenfahrt mit einem dienstjüngeren Kollegen im Mai 2022. «Das mutmaßlich Gesagte stellt nationalsozialistisches Gedankengut dar, ist diskriminierend, herabwürdigend, menschenverachtend und begründet damit erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue des Polizeibeamten», sagte Olbrich.

Der jüngere Beamte habe die Antirassismus- und Wertebeauftrage der Polizei informiert. In der Folge sei es zu Durchsuchungen gekommen. Dabei seien Hinweise auch auf Betrugsdelikte zum Beispiel zu Arbeitszeit gefunden worden.

Die Ermittlungen wurden später auf sechs weitere Polizisten ausgeweitet. Gegen drei Führungskräfte wurden Disziplinarverfahren eingeleitet, unter anderem, weil sie entsprechende Äußerungen geduldet hätten. Sie seien versetzt worden und hätten keine Führungsfunktionen mehr. Den Ermittlungen zufolge gab seit 2015 rassistische Äußerungen in der Polizeistation Mölln.

© dpa
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