Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Wer es nicht zum Gericht schafft, muss Bescheid geben

Krämpfe, Brechreiz, Durchfall: Es kann gute Gründe geben, warum man es nicht zu einer Verhandlung schafft. Dann muss laut BGH aber alles dafür getan werden, das Gericht zu informieren - und das nachweisbar.
Bundesgerichtshof
Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug Bundesgerichtshof, aufgenommen vor dem Bundesgerichtshof (BGH). © Uli Deck/dpa

Wer kurzfristig und unvorhersehbar einen Gerichtstermin nicht wahrnehmen kann, muss nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) «alles ihm Mögliche und Zumutbare» tun, um das Gericht rechtzeitig zu informieren. Notwendig ist auch, ganz konkrete Angaben zu machen, was dazu zu welchem Zeitpunkt unternommen wurde. Das geht aus einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervor. (Az. XII ZB 171/23)

Im konkreten Fall ging es um einen Rechtsstreit getrennt lebender Eheleute. Die Vertreterin der Frau habe im November 2022 auf der Fahrt zum Amtsgericht Frankfurt/Oder plötzlich «schubweise schwere krampfhafte Zustände» verbunden mit Brechreiz und Durchfall bekommen, hieß es laut BGH in einer Beschwerde der Frau. Die Anwältin habe ihre Fahrt deshalb auf einem Parkplatz für rund zwei Stunden unterbrechen müssen. Sie soll mehrfach erfolglos versucht haben, das Amtsgericht anzurufen. «In der Zwischenzeit» habe auch eine Kanzleimitarbeiterin vergeblich versucht, die Geschäftsstelle des Amtsgerichts telefonisch zu erreichen, bevor sie schließlich die Vermittlung des Gerichts angerufen habe.

Das Amtsgericht hatte zugunsten des Ehemannes entschieden, der 44 000 Euro von seiner Frau will. Die Beschwerde dagegen scheiterte vor dem Oberlandesgericht Brandenburg und nun auch am BGH. Es fehlten demzufolge konkrete Angaben zum Ablauf der Fahrt und zu den Bemühungen um eine Kontaktaufnahme mit dem Gericht.

Unter anderem sei unklar, wann genau und wie oft die Verfahrensbevollmächtigte welche Telefonnummern gewählt habe und ob darunter auch die zuständige Geschäftsstelle des Amtsgerichts gewesen sei. Die bloße Behauptung mehrerer erfolgloser Kontaktversuche vor dem terminierten Verhandlungsbeginn sei zu pauschal und ungenau. Auch wäre es zumutbar und naheliegend gewesen, die Kanzleimitarbeiterin unverzüglich bei Abbruch der Fahrt anzuweisen, die Richterin zu informieren und dafür sowohl die Nummer der Geschäftsstelle als auch die zentrale Rufnummer des Amtsgerichts zu benutzen. Dass die Mitarbeiterin diese Weisung tatsächlich rechtzeitig erhielt, sei der Beschwerde nicht zu entnehmen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
«Let's Dance»
Tv & kino
Favoriten Kelly und Dzumaev gewinnen «Let's Dance»
Robert De Niro
People news
Robert De Niro in Biden-Wahlwerbespot zu hören
Metallica M72 World Tour
Musik news
Metallica: Lauter Start für Doppelkonzert in München
Tiktok
Internet news & surftipps
Bundeswehr will auf Tiktok um Nachwuchs werben
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Das beste netz deutschlands
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Mit dem Smartphone telefonieren
Das beste netz deutschlands
Betrüger geben sich als Verbraucherschützer aus
Anton Gavel
Sport news
«Auf meine Kappe»: Meistertrainer Gavel verlässt Ulm
Tigermücke
Gesundheit
Was Reisende über das Dengue-Fieber wissen sollten