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Saleh: Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren

Raed Saleh ist mit seiner Kandidatur als SPD-Parteichef in Berlin gescheitert. Bei der Wahl zum Fraktionschef gab es einen Gegenkandidaten. Reicht es ihm jetzt mit der Landespolitik?
Raed Saleh
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus und Co-Parteivorsitzender in Berlin, kommt zur Fraktionssitzung der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Berliner SPD-Politiker Raed Saleh hat angekündigt, in der Landespolitik bleiben zu wollen. «Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren, sondern konzentriere mich voll und ganz auf die Landesebene», sagte Saleh im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Der SPD-Fraktionschef trat damit Spekulationen entgegen, er könnte sich nach innerparteilicher Kritik und seinem Scheitern bei der Kandidatur um den Parteivorsitz schon bald aus der Landes-SPD verabschieden.

«Mir ist klar: In Berlin ist weiterhin einiges zu tun. Und ich habe in Berlin mit meiner Fraktion und mit der SPD noch eine Menge vor. Wir wollen gemeinsam als Partei, Fraktion und Senat sozialdemokratische Politik machen», sagte der SPD-Fraktionschef. «Und wir wollen das Ziel 2026 nicht aus den Augen verlieren und alles daran setzen, so viel Vertrauen zurückzugewinnen, dass die Berliner sagen: Es lohnt sich, wieder SPD zu wählen.»

Saleh war von 2020 bis zum vergangenen Samstag auch Co-Vorsitzender der Berliner Landes-SPD gewesen. Zusammen mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann hatte er sich erneut um den Parteivorsitz beworben. Das Bewerberduo landete bei der Mitgliederbefragung allerdings abgeschlagen auf Platz drei und schied bereits in der ersten Runde aus. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wählte Saleh aber kurz vor dem Landesparteitag erneut als Vorsitzenden.

Saleh will sich für gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen

«Meine Fraktion hat mich mit Dreiviertelmehrheit trotz Gegenkandidatur im Amt bestätigt. Ich bin ihr sehr dankbar für das Vertrauen in schweren Zeiten, das ist keine Selbstverständlichkeit», sagte der SPD-Politiker. «Gleichzeitig sind die Aufgaben, die in Berlin anstehen, groß. Wir haben einen Haushalt, bei dem wir erstmals seit vielen Jahren nicht draufsatteln können, sondern runterfahren müssen.»

Auch die Diskussionen über die gesellschaftliche Spaltung mache ihm Sorgen. «Ich will mit aller Kraft hier in Berlin meinen Beitrag leisten, die Stadt zusammenzuhalten, sie voranzubringen und einen Haushalt hinzubekommen, der keinen sozialen Kahlschlag bedeutet», sagte Saleh zur Begründung für seine Pläne, sich weiter in der Landespolitik zu engagieren.

In der SPD hatte es vor dem Landesparteitag am vergangenen Samstag Mutmaßungen gegeben, Saleh sei daran interessiert, den Spandauer SPD-Parlamentarier Helmut Kleebank zu beerben. Wahlen zum Bundestag sind 2025. Kleebank mache einen ausgezeichneten Job, sagte Saleh. «Er ist ein exzellenter Bundestagsabgeordneter. Ich unterstütze ihn bei seiner erneuten Kandidatur.»

Na klar hat es wehgetan

Zu seinen Erfahrungen in den vergangenen Monaten mit viel innerparteilicher Kritik sagte der SPD-Politiker: «Nach der verlorenen Abstimmung der Basis bei der Mitgliederbefragung war absehbar, dass einiges auf meine Person projiziert wird. Na klar hat es weh getan.» Er habe aber in der SPD bereits viele Höhen und Tiefen erlebt.

«Und ich spreche mit meinen Kindern gerade über 75 Jahre Grundgesetz. Die Möglichkeit gewählt und abgewählt zu werden, gehört zur Demokratie. Wenn man gewählt wird, freut man sich, wenn man abgewählt wird, ist das ein Ansporn, es besser zu machen», erklärte der Fraktionsvorsitzende. Man müsse beides respektieren. «Meine beiden Söhne sind Fußballer. Sie haben mir gesagt: Papa, man kann in der Tabelle viele Jahre vorne sein, man kann aber auch absteigen, und man kann wieder aufsteigen.»

© dpa
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