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Bündnis Sahra Wagenknecht will sich in Brandenburg gründen

Die neue Partei von Ex-Linke-Politikerin Wagenknecht kommt in der jüngsten Wahlumfrage in Brandenburg auf 10 Prozent. Dabei gibt es noch keinen Landesverband - der soll nun kommen.
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, winkt beim Gründungsparteitag. © Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht will sich im Mai in Brandenburg formieren. Die Gründung werde «voraussichtlich am 25. Mai» stattfinden, sagte die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) nach Informationen von Freitag. Das BSW sei intensiv in der Planung, es hänge noch an einigen organisatorischen Fragen, aber die Perspektive sei klar.

Die Partei hatte sich im Januar bundesweit gegründet. Sie will in Brandenburg zur Landtagswahl am 22. September antreten. In Sachsen und Thüringen, wo im Herbst ebenfalls ein neuer Landtag gewählt wird, hat das BSW bereits Landesverbände.

Das neue Bündnis erreicht in Wahlumfragen in Brandenburg seit November Werte zwischen 4 und 11 Prozent, obwohl es bisher keinen Landesverband gibt. In der April-Umfrage von Infratest dimap für den RBB kam das BSW auf 10 Prozent.

Bei den Kommunalwahlen am 9. Juni werde die Partei nicht als eigenständige Partei antreten, sondern über Bündnisse. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der «Märkischen Allgemeinen Zeitung» im März gesagt, für eine Regierungszusammenarbeit der SPD mit dem BSW spreche überhaupt nichts.

Der frühere Brandenburger Linke-Politiker Stefan Roth, der inzwischen Beisitzer des Bundesvorstands ist, sagte im Januar, das BSW wolle «auch in Brandenburg die klaffende politische Lücke im Parteiensystem schließen und den Wählern eine Alternative zu Ampel, CDU und AfD bieten». Der Potsdamer Politikforscher Jan Philipp Thomeczek sieht für das BSW ein sehr großes Potenzial.

© dpa
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