Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Spionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurück

Der Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel. Der Behauptung der russischen Botschaft, in Deutschland herrsche ein russenfeindliches Klima, tritt das Auswärtige Amt vehement entgegen.
Bundeswehrkonvoi in Bayern
Bundeswehrfahrzeuge fahren auf einer Bundesstraße. Zwei Männer sollen für den russischen Geheimdienst spioniert haben. © Daniel Löb/dpa/Symbolbild

Die Bundesregierung hat Darstellungen der russischen Botschaft zu dem Spionagefall aus Bayern scharf kritisiert. Diese Äußerungen - auch in sozialen Medien - seien falsch, die Androhung von Konsequenzen weise man in aller Deutlichkeit zurück, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin.

Im Raum Bayreuth waren diese Woche zwei deutsch-russische Staatsbürger festgenommen worden, die für Moskau Ziele für mögliche Sabotageakte in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen. Ziel war es nach Einschätzung des Generalbundesanwalts insbesondere, «die aus Deutschland der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geleistete militärische Unterstützung zu unterminieren».

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ließ am Donnerstag deswegen den russischen Botschafter einbestellen. Dem Botschafter sei deutlich gesagt worden, dass solche Aktivitäten zu unterlassen seien, sagte der Sprecher.

Die russische Botschaft kritisierte die Einbestellung von Botschafter Sergej Netschajew scharf. In einer öffentlichen Stellungnahme hieß es, diese sei «eine unverhohlene Provokation», die darauf abziele, «das Niveau der Russenfeindlichkeit in die Höhe zu treiben». Die Botschaft schrieb weiter: «Wir haben deutlich gemacht, dass jegliche unfreundliche Handlungen gegenüber Russland nicht ohne Konsequenzen bleiben werden.»

Die deutschen Sicherheitsbehörden nehmen seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 eine verstärkte Verbreitung von Falschnachrichten über angebliche Übergriffe auf Russen und Russlanddeutsche wahr. Beispielsweise kursierte im Frühjahr 2022 in sozialen Netzwerken die Behauptung, Geflüchtete aus der Ukraine hätten einen russischsprachigen Jugendlichen in Euskirchen in Nordrhein-Westfalen totgeprügelt. Die Polizei ging damals von einer bewussten Veröffentlichung von Fake News aus, mit der Hass geschürt werden solle.

Als Sachwalter der Interessen der Russlanddeutschen, die früher mehrheitlich CDU und CSU die Treue hielten, stellt sich seit einigen Jahren die AfD dar. So verbreitet etwa der von AfD-Politikern gegründete Verein Vadar das Narrativ, Russlanddeutsche und russischsprachige Menschen würden in Deutschland diskriminiert. Stellvertretender Vorsitzender des Vereins ist der Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt. Vorsitzender ist der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, der 2018 als «Wahlbeobachter» auf die von Russland annektierte Halbinsel Krim gereist war.

Einer der beiden Verdächtigen, der 39-jährige Dieter S., teilte in sozialen Medien Beiträge der AfD. Mitglied der Partei ist er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nicht.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hatten europäische Staaten kurz nach Kriegsbeginn mutmaßliche russische Agenten ausgewiesen. Die Bundesregierung erklärte Anfang April 40 Angehörige der russischen Botschaft in Berlin zu unerwünschten Personen.

In einem dpa-Interview sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Dezember 2022: «Wir unternehmen große Anstrengungen, um zu verhindern, dass weitere Personen, die möglicherweise russischen Diensten zuzurechnen sind, hier nach Deutschland kommen.» Die Bundesregierung habe dafür auch die Visaregeln verschärft. Ebenfalls zu erwarten sei eine massive Zunahme russischer Cyberangriffe sowie sogenannter Einflussnahmeoperationen.

Darunter versteht man etwa Desinformationskampagnen sowie andere Methoden, die darauf abzielen, die öffentliche Meinung, den Ausgang von Wahlen oder politische Entscheidungen im Zielland zu beeinflussen. Haldenwang sagte damals, er erwarte, dass Moskau versuchen werden, die Aufklärungsmöglichkeiten, die durch die Ausweisung von 40 Agenten verloren gegangen seien, zu kompensieren: entweder durch mehr «reisende Agenten» oder durch andere Tarnungen.

© dpa ⁄ Anne-Beatrice Clasmann, dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Sean Baker
Tv & kino
Goldene Palme in Cannes für Sean Bakers «Anora»
Hermann Parzinger
Kultur
Zerstörung der Ukraine kulturell widerstehen
Lichtaktion
Kultur
Illumination am Denkmal für ermordete Juden
Smartphone
Internet news & surftipps
Messenger ICQ macht nach mehr als 27 Jahren dicht
Tiktok
Internet news & surftipps
Bundeswehr will auf Tiktok um Nachwuchs werben
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Das beste netz deutschlands
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Rafael Nadal
Sport news
Zverev erwartet «den alten Rafael Nadal»
Tigermücke
Gesundheit
Was Reisende über das Dengue-Fieber wissen sollten