Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Länder-Gutachten warnt vor Risiken bei Krankenhausreform

Aus den Ländern kommen weiter Einwände gegen das Vorgehen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der geplanten Krankenhausreform. Die bayerische Ressortchefin Judith Gerlach (CSU) kritisierte am Mittwoch eine Gefährdung der Versorgungssicherheit. «Viel zu viele Krankenhäuser müssen infolge seines Reformvorschlags ihr Leistungsangebot ganz erheblich verringern. Das ist unverantwortlich.» Wenn Lauterbach sein Vorhaben nicht korrigieren sollte, werde Bayern vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagen.
Krankenhaus
Krankenbetten stehen in einem Gang in einem Krankenhaus. © Lukas Barth/dpa/Symbolbild

Ein neues Gutachten im Auftrag von Bayern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ergab unter anderem, eine Gesetzesverabschiedung ohne Zustimmung des Bundesrates berge «das Risiko einer formellen Verfassungswidrigkeit». Lauterbach hat die Reform nicht mehr so angelegt, dass sie zustimmungsbedürftig ist. Die vier Länder kritisieren Eingriffe in die Planungshoheit der Länder. Schleswig-Holsteins Ministerin Kerstin von der Decken (CDU), sagte, das Gutachten solle keine Blockadepolitik manifestieren. Sie forderte den Bund auf, Änderungsvorschläge der Länder ernst zu nehmen.

Die Reformpläne zielen darauf, die Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um Kliniken von dem finanziellen Druck zu lösen, immer mehr Patienten zu behandeln. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Angeboten bekommen. Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen genauer definierte Leistungsgruppen mit einheitlichen Qualitätsvorgaben sein.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Ina Müller
Tv & kino
Ina Müller verkündet ESC-Punkte aus Deutschland
Emily Cox
Tv & kino
Bleischwerer Schleier: Neuer Thriller im Ersten
Goodbye Earth: Ende erklärt – das konsequente Finale der Netflix-Serie
Tv & kino
Goodbye Earth: Ende erklärt – das konsequente Finale der Netflix-Serie
Meta-Apps
Internet news & surftipps
Brüssel geht vor Europawahl gegen Facebook und Instagram vor
Lawine
Internet news & surftipps
Computer gegen Mensch: Wer bei Lawinenvorhersage besser ist
Beats Solo 4: So sollen die neuen Kopfhörer aussehen
Handy ratgeber & tests
Beats Solo 4: So sollen die neuen Kopfhörer aussehen
Bayern-Training
Fußball news
Wahrsager Tuchel und das Gnabry-Tor: «Es wird passieren»
Ein Mann trink ein Glas Wasser
Gesundheit
Es wird sommerlich: Was uns dabei hilft, genug zu trinken