Angesichts der Krise in der deutschen Autobranche hat Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) konkrete Hilfen für die betroffenen Unternehmen gefordert. «Was diese Unternehmen jetzt brauchen, sind Entlastungen – sind Signale, dass die Politik die Zeichen der Zeit verstanden hat», teilte Hoffmeister-Kraut mit. 

Die Ministerin forderte «eine frühzeitige Überprüfung der Flottengrenzwerte». Dabei handelt es sich um EU-Vorgaben zum CO2-Ausstoß, die schrittweise verschärft werden sollen. Den Herstellern drohen hohe Strafzahlungen. Diese sollten laut Hoffmeister-Kraut ausgesetzt werden. «Das Geld ist besser angelegt in Investitionen in Richtung Klimaneutralität.»

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich am Montag mit Vertretern der Automobilwirtschaft ausgetauscht. Laut Habeck sollten die Grenzwerte im Jahr 2026 einer Revision unterzogen werden. Es sei der Wunsch der Runde gewesen, sich dafür einzusetzen, dass das schon im kommenden Jahr passiere. Dem wollte Habeck «gerne folgen». Der Minister stellte staatliche Unterstützung in Aussicht, betonte aber, es solle keine Schnellschüsse geben. 

Tiefgreifende Veränderungen

Als eine der wichtigsten Industrieregionen Europas stehe Baden-Württemberg laut Hoffmeister-Kraut vor tiefgreifenden Veränderungen. Die Zukunft der Automobilwirtschaft stehe auf dem Prüfstand. Die Branche befinde sich in einem umfassenden technologischen und strukturellen Wandel, der die Unternehmen viel Geld kostet.

Um die Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg soll es auch am Mittwoch im Landtag gehen.