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Tumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert

Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues. Aber in Rottweil liefert sich der Landesverband ein beispielloses Chaos. Dahinter steckt ein alter Machtkampf.
Landesparteitag AfD Baden-Württemberg
Die beiden Co-Vorsitzenden des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg, Emil Sänze (l) und Markus Frohnmaier (M) hören beim AfD-Landesparteitag der Rede von Alice Weidel, Bundessprecherin der AfD, zu. © Christoph Schmidt/dpa

Tumulte, Buhrufe, Blockaden: Die baden-württembergische AfD hat sich in der Rottweiler Stadthalle eine stundenlange Auseinandersetzung um die Abhaltung ihres eigenen Parteitags geliefert. Vorstandsmitglieder stritten am Samstag auf offener Bühne, sie schalteten sich gegenseitig die Mikrofone ab. Gegnerische Lager schrien und buhten sich aus. Erst am Nachmittag wurde eine Versammlungsleitung gewählt für die Veranstaltung, die eigentlich bereits um 10.00 Uhr beginnen sollte.

Grund war die Überfüllung der Stadthalle, die lediglich 1040 Sitzplätze bietet. Die Südwest-AfD schickt keine Delegierten auf die Parteitage, jedes einfache Mitglied darf kommen. Wie viele Menschen aus welchen Lagern erscheinen, ist vorher nur schwer berechenbar. Da zunächst viel zu viele AfD-Anhänger am Samstagmorgen nach Rottweil anreisten, wurden alle Mitglieder und Gäste zunächst des Saales verwiesen.

Im Anschluss durften nur die Stimmberechtigten wieder zurück in die Halle. Gäste mussten draußen bleiben. Auch am Nachmittag wurden noch weitere Mitglieder akkreditiert, um verbliebene freie Plätze zu füllen. Der Saal wurde während der Räumung von Sicherheitsleuten auf Stimmgeräte durchsucht, da das Gerücht kursierte, dass einzelne Mitglieder sich mehrere Stimmgeräte hätten geben lassen.

Mehrere Vorstandsmitglieder sprachen sich dafür aus, den Parteitag abzubrechen; sie behaupteten, dass stimmberechtigte Mitglieder an der Tür abgewiesen worden seien. Damit wäre eine Vorstandswahl im Nachhinein aus ihrer Sicht anfechtbar. Sollten am Ende nicht alle stimmberechtigten Mitglieder in den Saal kommen, könnte es tatsächlich sein, dass die Veranstaltung abgebrochen werden muss. Von der Parteispitze hieß es, stimmberechtigte Mitglieder könnten nicht abgewiesen werden. Mehr als 1040 Personen dürfen den Angaben zufolge aus Sicherheitsgründen nicht in den Saal.

Es geht um viel in Rottweil. Am Samstag sollte eigentlich der Vorstand der Landespartei neu gewählt werden. Das Gremium gilt als sehr zerstritten. Sieben Vorstandsmitglieder sind derzeit unzufrieden mit den Co-Vorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze. 22 Kreisverbände hatten die Abhaltung des Sonderparteitags gefordert, um die Blockadesituation zu lösen - auch mit Blick auf die anstehende Kommunal- und Europawahl. Dahinter steht dem Vernehmen nach ein seit langem schwelender Machtkampf zwischen Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel und dem Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Spaniel soll hinter den sieben Vorstandsmitgliedern stehen, Frohnmaier wird dem Lager um Weidel zugerechnet.

Vier Stunden nach dem geplanten Start des Parteitags lieferten sich die Mitglieder noch heftige Wortgefechte, ob denn der Parteitag überhaupt rechtmäßig abgehalten werden dürfe. «Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Landesverband in ein ruhiges Fahrwasser kommt, um aufgestellt zu sein für die Kommunal- und Europawahl», sagte Weidel. «Wir können uns nicht leisten, den Konflikt im Landesvorstand weiter in die Länge zu ziehen.»

© dpa ⁄ Nico Pointner, dpa
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