Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Regierungspräsidium weist Einspruch gegen OB-Wahl zurück

Das Regierungspräsidium Tübingen hat den Einspruch des ehemaligen Kandidaten Daniel Langhans gegen das Ergebnis bei der Ulmer OB-Wahl zurückgewiesen. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, sei der Einspruch bereits unzulässig, weil Langhans nur 70 statt der vorgeschriebenen 100 Unterstützerunterschriften beigefügt habe.
Wahlen
Ein Wähler steckt bei einer Wahl seinen Wahlzettel in eine Urne. © Bernd Weißbrod/Deutsche Presse-Agentur GmbH/dpa/Symbolbild

Außerdem ist die Wahlanfechtung laut Regierungspräsidium auch im Fall einer Zulassung inhaltlich unbegründet gewesen. Die Wahlprüfung habe keine Anhaltspunkte für eine unrichtige Stimmauszählung oder eine Manipulation zulasten von Langhans ergeben. Mit der Entscheidung bestätigte das Regierungspräsidium die Gültigkeit der Ulmer OB-Wahl.

Langhans hatte bei der OB-Wahl am 3. Dezember 2023 in Ulm laut amtlichem Wahlergebnis 2,62 Prozent der Stimmen erreicht. Damit war er nicht in die Stichwahl zwei Wochen später eingezogen. In der Stichwahl hatte sich Rechtsanwalt Martin Ansbacher (SPD) gegen Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) durchgesetzt.

Gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums kann Langhans laut Mitteilung Klage einreichen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Regisseur Jon M. Chu
Kultur
«Crazy Rich»-Filmhit kommt als Musical auf die Bühne
Protestaktion bei der Kunstbiennale
Kultur
Anti-Israel-Protest bei Kunstbiennale in Venedig
Travis Kelce
People news
Football-Star Travis Kelce wird Quizshow-Moderator
Olaf Scholz
Internet news & surftipps
«Hallo, hier ist Olaf Scholz»: Ampel jetzt auch auf WhatsApp
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
Handy ratgeber & tests
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
Tastatur eines Laptops
Internet news & surftipps
Hintertür für Windows: Russische Schadsoftware entdeckt
Bayern München - FC Arsenal
Champions league
Fünfter Startplatz: Bundesliga baut Vorsprung aus
Mann mit Lesebrille am Smartphone
Job & geld
Arbeit am Bildschirm: Welche Brille brauche ich?