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Ermittlungen wegen mutmaßlicher Volksverhetzung im Südwesten

Im Südwesten sollen feiernde Menschen schon vor dem Vorfall auf Sylt öffentlich rassistische Parolen skandiert haben. Nun laufen Ermittlungen.
Illustration Polizeieinsatz
Eine Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Polizeiwagens. © Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Nagold/Pforzheim (dpa) - Nach einem mutmaßlich rassistischen Vorfall in Nagold laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Wie ein Polizeisprecher am Dienstag in Pforzheim berichtete, betreffen die Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft Tübingen eine Gruppe von Menschen, die am 1. Mai mit einem Umzugswagen in der Stadt im Kreis Calw unterwegs war. «Der Schwerpunkt der aktuell noch gegen Unbekannt geführten Ermittlungen liegt derzeit auf der Identifizierung der beteiligten Personen», teilten die Behörden mit. Auf sozialen Netzwerken war ein Video geteilt worden, auf denen mehreren Medien zufolge Teilnehmer der Gruppe rassistische Sprüche skandierten. 

Bei den Ermittlungen gehe es unter anderem darum, wer an der Veranstaltung teilgenommen habe, sagte der Polizeisprecher. Es handelte sich demnach um eine größere Gruppe. Es gebe den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs, der Volksverhetzung bestraft. 

Nagolds Oberbürgermeister Jürgen Großmann (CDU) teilte mit: «Dieser Vorfall ist im höchsten Maße zu missbilligen, die Stadt Nagold distanziert sich klar von diesem abscheulichen Verhalten der Akteure.» Der Maiwagen sei am 1. Mai zwar durch Nagold gefahren, komme aber aus einem anderen Ort aus dem Landkreis Calw. Er gehe davon aus, dass die Täter ermittelt und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Die alljährliche Maiwagen-Tour in der Region haben Mitglieder des Vereins Bauwagenfreunde Nordschwarzwald organisiert. Dieser distanzierte sich kurz nach dem Vorfall davon und schrieb auf Facebook: «Wir stehen für eine traditionsbewusste, heimatorientierte Kultur, die gerne tolerant, offen und friedlich zu verschiedenen Anlässen zusammen kommt und feiert.» Dazu zählten auch die Touren, die einen «Maiwagenknigge» beinhalteten. Dieser werde ab sofort explizit um ein offenes, respektvolles und diskriminierungsfreies Miteinander erweitert.

Die betroffene Gruppe sei nicht Mitglied des Vereins, hieß es darüber hinaus. Und der Wagen werde für die Zukunft entsprechende Konsequenzen erhalten. Die Vereinsvorsitzende Ricarda Becker sagte dem «Schwarzwälder Boten»: «Der Maiwagen-Verantwortliche sowie der Fahrer haben ganz klar versagt. Sie hätten die Aktion stoppen müssen.»

Laut Medien lief bei dem Vorfall das Lied «L’amour toujours» von Gigi D’Agostino. Für große Empörung sorgte in den vergangenen Tagen ein Video, das Besucher einer Bar auf Sylt zeigt, die zu der Melodie des Partyhits «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen» grölen. Der Staatsschutz ermittelt.

© dpa
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