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Datenschützer führen nach Corona mehr Kontrollen durch

Während der Pandemie waren die Datenschützer vor allem mit Beschwerden und Beratungen beschäftigt, im vergangenen Jahr war erstmals wieder Zeit für mehr Kontrollen - etwa in Schwimmbädern.
Tobias Keber
Tobias Keber, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, nimmt an einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg teil. © Marijan Murat/dpa

Im vergangenen Jahr hat das Land deutlich mehr Datenschutzkontrollen durchgeführt. Wie der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tobias Keber, am Freitag in Stuttgart mitteilte, seien im vergangenen Jahr 71 Kontrollen durchgeführt worden - und damit mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2022. So habe man zum Beispiel bei Videoüberwachung in Schwimmbädern genauer hingeschaut, sagte Keber. Er ist seit Juli 2023 baden-württembergischer Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. 

Als Grund für die starke Zunahme der Kontrollen nannten die Datenschützer die Pandemie. Dadurch seien die Kontrollen in den letzten Jahren reduziert gewesen, weil die Behörde durch zahlreiche Beschwerden und die Beratung von Ministerien sehr gefordert gewesen sei.

Konstant hoch blieb die Zahl der Beschwerden. Gut 3800 erreichten die Datenschützer im vergangenen Jahr, etwas mehr als 2022. Zugelegt hat laut Keber auch die Zahl der gemeldeten Datenpannen: Gut 2900 wurden den Landesbeauftragten im vergangenen Jahr gemeldet.

Dagegen leiteten die Datenschützer mit 185 Verfahren etwas weniger Bußgeldverfahren ein als noch 2022. Deutlich zurück gingen die festgesetzten Bußgelder. Während die Behörde im Jahr 2022 noch Bußgelder in Höhe von gut 145 000 Euro verhängt hatte, waren es 2023 nur gut 15 000 Euro.  

Knapp 1700 Beratungen führten die Datenschützer im vergangenen Jahr durch, gut 250 weniger als noch 2022. Dafür hätten sich deutlich mehr Menschen für Veranstaltungen im Bildungszentrum der Behörde angemeldet, sagte Keber. 

© dpa
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