Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat für den Fall antisemitischer Äußerungen zum ersten Jahrestages des Terrorangriffs auf Israel ein hartes Durchgreifen angekündigt. «Meine Position ist klar: Hass, Hetze und Antisemitismus gehören nicht auf die Straßen von Berlin», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. 

Berliner Polizisten und Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie die Bundespolizei würden Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen, sagte Spranger. «Wir werden alles dafür tun, dass Demonstrationen rund um den 7. Oktober friedlich und sicher durchgeführt werden können.» 

Zugleich rief die Innensenatorin zu einem respektvollen Umgang bei Demonstrationen auf. «Ich appelliere an alle Teilnehmenden, ihre Meinung, ihre persönliche Betroffenheit, ihren Protest friedlich, respektvoll und gewaltfrei kundzutun», so Spranger.

Zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen

Am Wochenende wollen Menschen mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Hamas-Massaker in Israel und den Gaza-Krieg erinnern. In Berlin und andernorts sind zahlreiche Veranstaltungen angekündigt. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Allein in Berlin werden zum Jahrestag selbst am 7. Oktober nach Behördenangaben rund 2.000 Polizisten im Einsatz sein. 

Vor einem Jahr, am 7. Oktober 2023, hatten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den Gaza-Krieg.