Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Habeck: AfD ist «Gift für Wirtschaftsstandort Deutschland»

Was würden die Pläne radikaler Rechter in der Realität bedeuten? Der Vizekanzler wagt eine Prognose. Beim Aufstieg der AfD sieht er aber auch die Ampel in der Mitverantwortung.
Robert Habeck
Vizekanzler Robert Habeck räumt eine Mitverantwortung der Ampel für den Aufstieg der AfD ein. © Kay Nietfeld/dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die AfD als «Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland» bezeichnet. Im Interview mit Welt TV sagte der Grünen-Politiker: «Wenn man diese wahnwitzigen faschistischen Pläne, die sie ausgesprochen haben, einmal ernst nimmt - also alle Menschen, die nicht nach ihrer Definition deutsch sind auszuweisen -, dann kann man ja mal von den Restaurants bis über das Handwerk bis zu den Speditionen durchzählen, was das bedeutet. Dann ist der Standort tot.»

Hintergrund der Äußerung ist ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Potsdam, das Medienhaus Correctiv hatte darüber berichtet. An dem Treffen hatten demnach auch einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Besprochen wurden nach Angaben von Teilnehmern Pläne, wie eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Referent war unter anderen der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner. Nach der Enthüllung hatten in den vergangenen Tagen bundesweit Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert, teils mit scharfer Kritik an der AfD.

Der Vizekanzler räumte eine Mitverantwortung der Ampel für den Aufstieg der AfD ein. Das Prinzip des Rechtspopulismus und des Rechtsradikalismus sei es, immer vorführen zu wollen, «dass eine demokratische Gesellschaft nicht in der Lage ist, die großen Probleme zu lösen, um dann zu sagen: Dann muss sie weg.» Habeck fügte hinzu: «Man muss selbstkritisch zugeben: Die Regierung hat sich zu viel gestritten, es hat zu lange gedauert, und die Lösungen, die wir gefunden haben, haben in der Vergangenheit nicht lange genug gehalten. Das ist sicherlich auch ein Anteil an der Unzufriedenheit, die sich im Land breitgemacht hat. Und ich bin Teil der Regierung.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Jenny Erpenbeck
Kultur
Jenny Erpenbeck gewinnt International Booker Prize
Ich hab' noch so viel vor
Tv & kino
Zum Teufel mit den Prognosen: «Ich hab' noch so viel vor»
Prinzessin Leonor erhält Auszeichnung in Spanien
People news
Kronprinzessin Leonor in Spanien gleich dreifach geehrt
Künstliche Intelligenz
Internet news & surftipps
Experten warnen vor Kontrollverlust über KI-Systeme
Vodafone
Internet news & surftipps
Vodafone gewinnt Festnetz-Test der «Chip»
Künstliche Intelligenz
Internet news & surftipps
KI-Gesetz der EU endgültig beschlossen
Xabi Alonso
Fußball news
Fragen aus aller Welt: Bayers launige Pressekonferenz
Eine Frau mit einem Kind beim Essen
Familie
Wie bringe ich Kindern Tischmanieren bei?