Spanien und die Ukraine haben beim ersten offiziellen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem EU-Land ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung sehe unter anderem eine spanische Militärhilfe im laufenden Jahr in Höhe von einer Milliarde Euro vor, sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez nach dem Treffen mit Selenskyj im Madrider Regierungssitz Moncloa.
Details der Militärhilfe wollte Sánchez auf Fragen von Journalisten nicht nennen. Er sagte nur, man werde weiter Flugabwehrraketen, Leopard-Panzer und Munition liefern. «Das Abkommen basiert auf einer umfassenden Vision von Sicherheit und erstreckt sich daher auf verschiedene Bereiche wie den militärischen Sektor, finanzielle Unterstützung sowie die Zusammenarbeit der Militärindustrie» beider Länder, sagte er.
Wichtiges Abkommen für die Ukraine
Selenskyj bezeichnete das Abkommen als wichtig. Es sei eine «lebensrettende Hilfe in dieser schwierigen Zeit». Er betonte, dass die vereinbarten Projekte zur gemeinsamen Produktion von Waffen nicht nur im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg helfen würden, sondern auch «Arbeitsplätze schaffen werden». Spanische Medien sprachen von einem historischen Betrag. Eine so große Militärhilfe habe Spanien bisher keinem Land zur Verfügung gestellt. Laut Madrid beträgt die zugesagte Militärhilfe exakt 1,129 Milliarden Euro.
Sánchez wurde auf der Pressekonferenz auch zu möglichen Überlegungen westlicher Länder gefragt, Forderungen der Ukraine nachzukommen und den Einsatz westlicher Waffen auch gegen Ziele auf russischem Gebiet zu genehmigen. Dazu sagte der sozialistische Politiker: «Diesen Willen, diese Absicht haben wir sicherlich nicht, und ich habe auch keine Informationen darüber.» Vom Gast gab es zu diesem Punkt in Madrid keine weitere Stellungnahme.
Selenskyj: Erster offizieller Besuch in Spanien
Es ist der erste offizielle Besuch Selenskyjs in Spanien. Auf dem Flughafen wurde er nach seiner Landung in Madrid am Fuß der Flugzeugtreppe von Könige Felipe VI. begrüßt. Nach dem Treffen mit Sánchez wurde der Gast vom Monarch im Madrider Königspalast empfangen. Anschließend traf Selenskyj die Präsidentin des Unterhauses Francina Armengol, Senatspräsident Pedro Rollán sowie verschiedene Parteiführer.
Der Besuch in Spanien sowie in Portugal war ursprünglich für Mitte des Monats geplant. Selenskyj hatte diese und andere Auslandsreisen aber wegen der russischen Offensive im Gebiet Charkiw abgesagt. Den Besuch in Portugal holt der ukrainische Präsident am Dienstag nach, wie die portugiesische Regierung am Montag mitteilte. In Lissabon seien Treffen mit Ministerpräsident Luís Montenegro und mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa geplant. Ziel des Besuches sei «die Vertiefung der ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Staaten, mit besonderem Schwerpunkt auf der Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung».
