Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

In unruhigen Gewässern: Marine durchfährt die Taiwanstraße

Gibt das noch Ärger? Deutschland pocht im Indopazifik auf unbehinderte Schifffahrt und lässt zwei Marineschiffe durch die umstrittene Meerenge zwischen Taiwan und China fahren.
Regierungsabkommen zur Litauen-Brigade
Deutsches Versorgerschiff «Frankfurt am Main» in Südkorea
Fregatte «Baden-Württemberg» in Südkorea
Chinas Außenamtssprecherin Mao

Ungeachtet chinesischer Proteste ist die Deutsche Marine mit zwei Schiffen in die umstrittene Meerenge zwischen China und Taiwan eingefahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius wies in Berlin auf das Recht hin, internationale Gewässer ungehindert zu nutzen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes machte deutlich, dass nach Seevölkerrecht in internationalen Gewässern «keine Notifizierungen erforderlich sind, dass man dort frei durchfahren kann, und genau das machen wir gerade.»

Der Wahl-O-Mat bei Vodafone live bietet Dir eine einfache Möglichkeit, Dich schnell und verständlich über die verschiedenen Parteien und deren Standpunkte zu informieren und Dich bei der Wahlentscheidung zu unterstützen. Abonniere die wichtigsten Infos und News zur Wahl und die Top News direkt auf dein Handy. Jetzt 30 Tage gratis testen.

Am Mittag zeigten Positionsdaten online die Fregatte «Baden-Württemberg» und den Einsatzgruppenversorger «Frankfurt am Main» in der sogenannten Taiwanstraße. Die Marineschiffe waren auf dem Weg von Südkorea nach Manila auf den Philippinen. 

Pistorius: «Es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch.»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hängte das Thema demonstrativ tief. «Ansonsten gibt es zu der Passage von Schiffen nicht viel zu sagen. Das ist eine internationale Wasserstraße», sagte er in Berlin während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kenianischen Präsidenten William Samoei Ruto.

Zuvor hatte Pistorius die Route bestätigt. «Und das Signal ist ein ganz einfaches, was wir immer vertreten haben und auch ich immer vertreten habe: Internationale Gewässer sind internationale Gewässer», sagte er. «Es ist der kürzeste Weg. Es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch.» Er war vor einigen Wochen im Indopazifik-Raum unterwegs, um mit regionalen Partnern über eine verstärkte Zusammenarbeit und den Schutz internationaler Regeln zu sprechen.

Auf die Frage, ob China über die Durchfahrt informiert wurde, sagte ein Sprecher seines Ministeriums: «Das ist weder vorgesehen noch nötig.» Es werde der freie Seeweg genutzt und das Recht auf freie Schifffahrt unterstrichen.

Peking macht Verärgerung deutlich

China sprach von einer Provokation. Peking lehne Drohungen von Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning. Die Volksrepublik betrachtet die Gewässer in der Meerenge als chinesische Gewässer und zählt auch den Inselstaat Taiwan zu seinem Gebiet, obwohl die Republik seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. 

Die Kommunistische Partei will Taiwan mit dem Festland vereinen und drohte bereits, dies notfalls mit dem Militär zu erzwingen, falls es nicht auf friedlichem Wege funktioniert. Bei der Taiwan-Frage gehe es nicht um Freiheit der Schifffahrt, sondern um Chinas Souveränität und territoriale Integrität, erklärte Mao. Die Durchfahrt könnte für Ärger mit Peking sorgen und die Verbindungen der Bundesrepublik mit China schädigen, warnte außerdem die staatliche Zeitung «Global Times», die für ihren teils scharfen Ton bekannt ist. 

Immer wieder passieren Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA oder Kanadas die Taiwanstraße, meist unter dem Protest Chinas. Auch Taiwans Militär beobachtet die Durchfahrten, so auch bei den beiden deutschen Schiffen, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte. Mit der «Baden-Württemberg» und der «Frankfurt am Main» haben erstmals wieder seit 2002 deutsche Marineschiffe diese Route gewählt. 

Zuvor hat die Marine einen Bogen um Taiwan gemacht

Die Fregatte «Bayern» war zwischen August 2021 und Februar 2022 auf einer ähnlichen Mission im Indopazifik unterwegs, machte um Taiwan aber einen Bogen. In Deutschland war damals gehofft worden, dass Marineschiff könne als Gast und als Zeichen für Zusammenarbeit in den chinesischen Hafen von Shanghai einlaufen. Doch Peking machte einen Strich durch diese Rechnung und lehnte ab. Die Lektion: Nicht jede ausgestreckte Hand wird auch ergriffen. 

Für die Durchfahrt demonstrierten die Ampel-Parteien nun vollständigen Schulterschluss. «Unsere beiden Schiffe werden auf ihrer verteidigungsdiplomatischen Mission überall in bester Freundschaft und mit großen Ehren empfangen. Die ganze Fahrt steht im Zeichen von Völkerrecht, Zusammenarbeit und Stabilität«, erklärte die Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger. «Gerade in diesen Zeiten braucht es ein klares Bekenntnis zur Freiheit der Seewege. Es würde daher mehr Fragen aufwerfen, wenn die Straße von Taiwan bewusst umfahren werden würde. Es ist richtig, mit einer souveränen Selbstverständlichkeit diese Route zu wählen.»

Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, sagte: «Die Durchfahrt ist ein völlig normaler Vorgang, völkerrechtlich gedeckt und wird von vielen Nationen praktiziert. Es ist gut, dass die Bundesregierung keine großen Diskussionen darum macht und so handelt, wie andere westlichen Nationen auch.»

© dpa ⁄ Carsten Hoffmann und Johannes Neudecker, dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Tourismus auf Koh Samui
Tv & kino
Der White-Lotus-Effekt: «Set-Jetter» als Segen oder Fluch?
TV-Ausblick - ZDF - Stubbe - Familie in Gefahr
Tv & kino
Familie Stubbe in Nöten - der allerletzte Fall
US-Schauspielerin Drew Barrymore
People news
Das kleine Mädchen aus «E.T.» - Drew Barrymore - wird 50
Betrugs-SMS
Internet news & surftipps
Telekom führt neuen Schutz gegen betrügerische SMS ein
iPhone 16e vs. iPhone 14: Diese Upgrades hat Apple verbaut
Handy ratgeber & tests
iPhone 16e vs. iPhone 14: Diese Upgrades hat Apple verbaut
System Apple Intelligence auf einem Smartphone
Internet news & surftipps
Apple startet KI-Funktionen auf Deutsch für Entwickler
Biathlon: Weltmeisterschaft
Sport news
Deutsche Biathletinnen ohne Staffelmedaille
Freundinnen im Café
Gesundheit
INGA-Prinzip: So hören Sie auf ein People Pleaser zu sein