Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Georgien schränkt die Rechte Homosexueller stark ein

Trotz Warnungen aus Brüssel hat Georgien ein unter anderem gegen Homosexuelle gerichtetes Gesetz erlassen. Die Regierungspartei «Georgischer Traum» entfernt das Land im Kaukasus weiter von der EU.
Internationaler Tag gegen Homophobie in Tiflis
Das georgische Parlament hat ein Gesetz gegen die sogenannte Propaganda von Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit verabschiedet. (Archivbild) © picture alliance / Shakh Aivazov/AP/dpa

Das Parlament der Südkaukasusrepublik Georgien hat die Rechte von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten dramatisch eingeschränkt. Das von der regierenden Partei Georgischer Traum eingebrachte Gesetz verbietet unter anderem gleichgeschlechtliche Ehen, die Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare und Geschlechtsänderungen. Das Gesetz sei mit klarer Mehrheit verabschiedet worden, hieß es in einer Mitteilung des Parlaments. Unter Strafe gestellt wird damit auch die sogenannte Propaganda für nicht-traditionelle Beziehungen. 

Der Gesetzentwurf war im Vorfeld bereits von der Europäischen Union kritisiert worden. Das Gesetz «Über Familienwerte und den Schutz von Minderjährigen» soll nach seiner Veröffentlichung in Kraft treten, Präsidentin Salome Surabischwili könnte aber noch ihr Veto einlegen. Dieses Veto dürfte nach Ansicht von Beobachtern aber nur aufschiebende Wirkung haben. In der Vergangenheit hat das Parlament Vetos mit der nötigen Mehrheit überwunden. 

Das Gesetz in Georgien ähnelt sehr einem russischen Vorbild. Auch dort wurden die Rechte der LGBTQ+-Gemeinde stark eingeschränkt. Die englische Abkürzung LGBTQ+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transpersonen und queere Menschen, das Pluszeichen für weitere Identitäten.

2023 hatte die Europäische Union Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Nachdem das Parlament in Tiflis im Mai ein gegen die ausländische Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen gerichtetes Gesetz verabschiedete, verschlechterten sich die Beziehungen zu Brüssel. Die Annahme des Gesetzes wurde von massiven Protesten begleitet. 

Ende Oktober finden in Georgien Parlamentswahlen statt. Der seit 2012 regierende «Georgische Traum» strebt unter Führung des Milliardärs und Parteigründers Bidsina Iwanischwili dabei eine verfassungsändernde Mehrheit an. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Sängerin Nana Mouskouri wird 90
People news
Nana Mouskouri wird 90: Der Anfang eines leisen Abschieds?
Entertainer Günther Jauch
People news
Jauch langweilen Serien - Jubiläum ohne Torte und Trara
Mailänder Modewoche 2024 - Giorgio Armani
People news
Armani will sich in «zwei oder drei Jahren» zurückziehen
Robotaxi von Tesla
Internet news & surftipps
Hollywood-Show: Tesla zeigt Robotaxi und selbstfahrenden Bus
Firefox Symbol
Internet news & surftipps
Kritische Sicherheitslücke: Firefox und Thunderbird updaten
iOS18: Diese Bugs treten nach dem Update auf
Handy ratgeber & tests
iOS18 Probleme: Diese Bugs treten nach dem iOS-Update auf
Marathon in Chicago
Sport news
Kenianerin Chepngetich stößt in neue Marathon-Dimension vor
Eine Frau hält ein Buch an eine Glasscheibe
Familie
«Das hast Du toll gemacht …»: So geht gutes Loben