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Pentagon-Aufsicht prüft Hegseths Verhalten in Chat-Affäre

Verstieß der US-Verteidigungsminister gegen Geheimhaltungsregeln, als er per Signal Details über eine Militäroperation teilte? Damit beschäftigt sich nun die interne Prüfstelle seines Ministeriums.
Trumps Wunsch-Verteidigungsminister Hegseth
Pentagon-Chef Hegseth muss sich wegen der Chat-Affäre einer Untersuchung stellen. (Archivbild) © Alex Brandon/AP/dpa

Die interne Aufsicht des US-Verteidigungsministeriums untersucht die Veröffentlichung von Inhalten aus einem geheimen Gruppenchat hochrangiger Regierungsmitglieder. Auf Anfrage des Streitkräfteausschusses im Senat wird der Umgang des Verteidigungsministers Pete Hegseth mit der Signal-App geprüft, wie aus einem Schreiben der unabhängigen Kontrollinstanz hervorgeht.

Demnach soll untersucht werden, ob Hegseth unzulässigerweise operative Pläne für einen US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen über die kommerzielle App teilte – und ob dabei Vorschriften zur Geheimhaltung sowie zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen eingehalten wurden. Auch das Handeln anderer Ministeriumsmitarbeiter steht laut dem Schreiben im Fokus.

Ende März hatte das US-Magazin «The Atlantic» die Inhalte des Chats öffentlich gemacht, nachdem dessen Chefredakteur - vermutlich versehentlich - in die Signal-Gruppe eingeladen worden war. Aus der weitergegebenen Kommunikation geht hervor, dass Hegseth etwa eine halbe Stunde vor Beginn einer Militäroperation den Zeitplan, die Abfolge der Bombardierung und eingesetzte Waffensysteme nannte. Wörtlich heißt es unter anderem: «Zielterrorist befindet sich an seinem bekannten Aufenthaltsort.»

In ihrer Anfrage an die Pentagon-Aufsicht hatten der republikanische Senator Roger Wicker und der demokratische Senator Jack Reed erhebliche Bedenken geäußert. Es bestehe der Verdacht einer «Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für die Kommunikation über sensible und als geheim eingestufte Informationen».

Zumindest öffentlich stellte sich US-Präsident Donald Trump zuletzt hinter die Mitglieder der Chatgruppe, der auch sein Sicherheitsberater Mike Waltz angehörte. Dieser hatte den «Atlantic»-Chefredakteur offenbar unbeabsichtigt in die Runde eingeladen. Hinter den Kulissen gibt es laut «New York Times» jedoch durchaus Unmut innerhalb der Regierung.

Angesprochen auf die nun angestoßene Untersuchung reagierte Trump genervt. «Fangen Sie nicht wieder damit an», entgegnete er auf Nachfrage einer Journalistin. «Das ist so eine vergeudete Geschichte.»

© dpa
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