Thüringens Polizisten und Justizbeamte erhalten höhere Zuschläge für Arbeit nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen. Damit solle die Wertschätzung für ihren Dienst zu ungünstigen Zeiten ausgedrückt werden, erkläre Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. Konkret sollen die Zulagen für Dienste an Sonn- und Feiertagen von 3,80 Euro pro Stunde auf 5,00 Euro angehoben werden, bei Nachtarbeit von 1,76 ebenfalls auf 5,00 Euro und für Samstagsdienste von 1,05 Euro auf 1,50 Euro pro Stunde. In Thüringen gibt es mehrere Tausend Polizei- und Justizbeamte, von denen viele im Schichtdienst arbeiten. Taubert bezifferte die Mehrausgaben auf rund 3,4 Millionen Euro jährlich.
Laut Finanzministerium werden Wechselschichtzulage und die Schichtzulagen «im Gegenzug zur signifikanten Erhöhung der Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten abgeschafft». Das Kabinett habe eine entsprechende Änderung der Erschwerniszulagenverordnung beschlossen, so das Finanzministerium. Die Erhöhung der Zulagen erfolge zum 1. Juli und betreffe auch andere Beamte in Thüringen, die Dienst zu ungünstigen Zeiten verrichten.
«Das ist ein wichtiges Zeichen für alle Bediensteten in unserem Land, die unabhängig von der Tageszeit dafür sorgen, dass unser Freistaat sicher ist, sagte Taubert. Die Landesregierung setze damit auch Beschlüsse des Landtags von Dezember 2023 um. Innenminister Georg Maier (SPD) sagte: «Damit können wir endlich auch Nachtdienste, die eine erhebliche körperliche Belastung mit sich bringen, angemessener vergüten.»
Die FDP im Landtag kritisierte die Entscheidung - die Zulagen seien zu niedrig und geringer als vom Parlament beschlossen. An Samstagen sollte die Zulage auf 2,50 Euro steigen. Außerdem sollte die Neureglung zum 1. Januar gelten und nicht erst ab 1. Juli 2024, erklärte der FDP-Innenpolitiker Dirk Bergner. «Dass gerade an den besonders einsatzintensiven Samstagen nun niedrigere Zuschläge gezahlt werden sollen, ist ein Schlag ins Gesicht all jener Polizisten, die zum Beispiel Fußballspiele, Volksfeste und andere Großereignisse absichern», erklärte er. Bergner verlangte Korrekturen von der Landesregierung.
