Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Verteidigung fordert Freispruch für Höcke

In einer Rede hat AfD-Politiker Björn Höcke einen Nazi-Spruch verwendet. Dass die Parole verboten ist, wusste er nicht, so die Verteidiger des Politikers. Deshalb fordern sie nun einen Freispruch.
Gerichtssaal
Das Strafgesetzbuch und Akten liegen in einem Gericht auf dem Tisch. © Swen Pförtner/dpa/Symbolbild

Im Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen der Verwendung eines verbotenen Nazi-Spruchs hat die Verteidigung am Dienstag vor dem Landgericht in Halle einen Freispruch gefordert. Der Spruch sei eigentlich vergessen gewesen, sagte Verteidiger Ralf Hornemann in seinem Schlussvortrag am Dienstag. Nicht Höcke, sondern die Staatsanwaltschaft habe dafür gesorgt, dass ihn nun zahlreiche Menschen kennen. 

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung gefordert. Sie hatte Höcke vorgeworfen, wissentlich die Losung «Alles für Deutschland» in einer Rede in Merseburg im Mai 2021 verwendet zu haben. 

Für den Verhandlungstag am Dienstag wird auch das Urteil der zuständigen Kammer erwartet. Das Gericht hatte zuvor eine Erklärung abgegeben, wonach es maximal eine Geldstrafe vorsieht. 

Höcke hatte die Vorwürfe gegen ihn vor Gericht wiederholt zurückgewiesen. Dass der 52 Jahre alte Politiker in der Vergangenheit auch als Geschichtslehrer gearbeitet hat, lasse nicht den Schluss zu, dass er von der Parole und ihrem Verbot gewusst haben müsse, sagte Hornemann. Der Rechtsanwalt hat beantragt, dass ein Gutachten von Sachverständigen eingeholt wird, sollte Höcke nicht freigesprochen werden. Diese sollen bestätigen, dass die Parole «nahezu vollständig unbekannt war». 

Höckes Rechtsanwalt Philip Müller sagte, ein Bezug zur NS-Zeit sei bei der Veranstaltung in Merseburg nicht vorgekommen. Über Windräder sei geschimpft worden, über die Grünen und über die Migrationspolitik. Es habe sich um eine spontane Rede Höckes gehandelt und es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Parole planvoll oder vorbereitet verwendet worden sei.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Taylor Swift
People news
Songwriting-Session von Swift endet mit Feuerlöscher-Einsatz
Prinz William
People news
William feiert 42. Geburtstag mit Konzertbesuch
Wasmeier erhält «Bairische Sprachwurzel»
Kultur
Dialektpreis «Sprachwurzel» für Skilegende Markus Wasmeier
Brawl Stars: So stellst Du Deinen Account wieder her
Handy ratgeber & tests
Brawl Stars: So stellst Du Deinen Account wieder her
Apple
Internet news & surftipps
Apple führt neue KI-Funktionen vorerst nicht in der EU ein
iOS 17.6: Das steckt im neuen iPhone-Update
Handy ratgeber & tests
iOS 17.6: Das steckt im neuen iPhone-Update
Türkei - Portugal
Fußball news
Kurioses türkisches Eigentor hilft: Portugal im Achtelfinale
Eine Mutter fotografiert ihr Kind auf einem Spielplatz
Familie
Kinderfotos teilen: Darauf sollten Eltern achten