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Bürgerbeauftragter rügt Umgang von Behörden mit Bürgern

Personalnotstand, genervte Sachbearbeiter und schlechte Ausstattung - die Thüringer Behörden befänden sich im Krisenmodus, kritisiert der Bürgerbeauftragte. Das sorgt auch für mehr Arbeit bei ihm.
Thüringer Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg
Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen. © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Nach den Erfahrungen des Thüringer Bürgerbeauftragten Kurt Herzberg sind viele Behörden im Land alles andere als bürgerfreundlich. Zahlreiche Verwaltungen befänden sich in einem Krisenmodus, der von Personalmangel und unzureichender technischer Ausstattung geprägt sei, sagte Herzberg am Dienstag in Erfurt bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2023. 

Dieser Zustand führe dazu, dass die Bearbeitungsdauer von Anträgen oft viel zu lang sei und dass Bürger häufig von «genervten Sachbearbeitern erklärt bekommen, was alles nicht geht», sagte Herzberg. Beides sei kein angemessener Umgang der Verwaltung mit den Menschen. Viele Mitarbeiter der Verwaltung müssten sich noch mehr vergegenwärtigen, «dass wir es mit Bürgern und nicht mit Untertanen zu tun haben».

Deutlich mehr Anliegen 

Im vergangenen Jahr haben sich etwa 1400 Menschen mit einem Anliegen an den Bürgerbeauftragten gewandt und damit deutlich mehr als in den Vorjahren. Zwischen 2015 und 2022 hatten die Vergleichszahlen zwischen etwa 700 und 900 gependelt. Der deutliche Anstieg liege einerseits daran, dass die Arbeit des Bürgerbeauftragten inzwischen bekannter sei als noch vor einigen Jahren, sagte Herzberg. Andererseits spiegele sich in diesen Zahlen wider, wie unzufrieden viele Menschen inzwischen mit der öffentlichen Verwaltung seien.

Herzberg kritisiert seit Jahren, die öffentliche Verwaltung im Freistaat sei nicht bürgerfreundlich genug. Mit seinen Appellen, das zu ändern, dringe er noch nicht ausreichend durch, sagte er. «Das Brett ist immer noch dick und muss gebohrt werden.»

Verschlechterung seit Corona

Nach Einschätzung Herzbergs hat sich insbesondere die Erreichbarkeit von Ämtern und Behörden seit der Corona-Pandemie für die Menschen merklich verschlechtert. Die Behörden hätten sich in der Pandemie daran gewöhnt, hohe Zugangshürden für Bürger zu errichten. Obwohl die Pandemie inzwischen vorüber sei, würden sie diese Hürden weiter nutzen, um sich dahinter zu verschanzen.

© dpa
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