Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Tricksten Ölkonzerne bei Klimaprojekten? - Ermittlungen

Die Mineralölindustrie setzt bei der Umsetzung von Klimaschutzauflagen auch auf Projekte in China. Nun steht der Verdacht im Raum, dass bei einzelnen Projekten gefälscht wurde.
Umweltbundesamt
Blick auf den Eingang zum Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau. © Hendrik Schmidt/dpa

Das Umweltbundesamt (UBA) prüft Hinweise auf möglichen Betrug bei Klimaschutzprojekten, mit denen Mineralölkonzerne ihre Klimabilanz verbessern wollen. Whistleblower hätten der Behörde über mögliche Betrugsfälle bei Projekten in China berichtet, dem gehe das UBA nach, sagte ein Sprecher des Amtes der Deutschen Presse-Agentur. Bislang gebe es keine Beweise, aber die Untersuchungen seien auch «längst noch nicht abgeschlossen». Das Amt habe am Montag (27. Mai) bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

Mit den Vorwürfen konfrontiert, teilte der Wirtschaftsverband Fuels und Energie mit, für die Branche sei es von höchstem Interesse, dass gesetzliche Vorgaben strikt eingehalten und von den Behörden entsprechend geprüft werden. Das sei hier offenbar nicht der Fall gewesen.

Zunächst hatte das ZDF zu den mutmaßlichen Betrugsfällen recherchiert. Im Interview in der ZDF-Sendung «Frontal» sagte UBA-Präsident Dirk Messner: «Es könnte sein, dass wir es mit einer Handvoll Anträgen zu tun haben, die gefälscht worden sind.» Im Zuge der Nachforschungen des UBA sei bislang ein Projekt aufgefallen, das wegen formaler Mängel rückabgewickelt werden musste, ergänzte der Sprecher des UBA. Jenes Projekt habe zu früh begonnen. Der Bericht des ZDF soll am Dienstag (28. Mai) um 21.00 Uhr ausgestrahlt werden.

Klimabilanz des Verkehrs womöglich noch schlechter als angenommen

Mit Projekten zur Minderung von Emissionen will die Mineralölindustrie gesetzliche Klimaschutzauflagen erfüllen. Sie werden von deutschen Prüfinstituten zertifiziert und vom UBA genehmigt. Eine Fälschung der Projekte könnte etwa bedeuten, dass die Klimabilanz des deutschen Verkehrssektors noch schlechter ist als bislang angenommen.

Das UBA habe bereits in der vergangenen Woche um Amtshilfe bei chinesischen Behörden gebeten, gab der Sprecher des Amtes an. «Das müssen wir machen, weil wir in China keine Hoheitsrechte haben.» Die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft sei wegen aller in Betracht kommenden Delikte bezogen auf die Vorgänge zu den in China durchgeführten Projekten gestellt worden.

Staatsanwaltschaft hat mehr Befugnisse

Die Staatsanwaltschaft konnte den Eingang der Strafanzeige zunächst nicht bestätigen. Dies müsse jedoch nicht heißen, dass sie nicht gestellt wurde, betonte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Bei der Erstattung einer Anzeige dauere es regelmäßig einige Tage, bis ein Verfahren die zuständige Abteilung erreicht und ein Aktenzeichen bekommt.

Im Vergleich zum UBA habe die Staatsanwaltschaft «nochmal ganz andere Möglichkeiten zu ermitteln», so der UBA-Sprecher. Gemeint seien etwa die Möglichkeit zum Anfordern von Unterlagen oder der Vernehmung von Zeugen. «Wir denken, dass sich belastbares Material so besser finden lässt.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Schauspieler Donald Sutherland
Tv & kino
Kanadischer Schauspieler Donald Sutherland gestorben
Jerome Boateng
People news
Lenhardts Familie kritisiert Boateng-Auftritt vor Gericht
Jan Delay
People news
Jan Delay wurde erst spät Fan von Birkenstock-Sandalen
Peter Luisi
Internet news & surftipps
KI schreibt Drehbuch - Kino zeigt Film nicht
Pokémon GO: Evoli zu Feelinara, Folipurba & Co. entwickeln
Handy ratgeber & tests
Pokémon GO: Evoli zu Feelinara, Folipurba & Co. entwickeln
Cliff in Pokémon GO besiegen: Die besten Konter im Juni 2024
Handy ratgeber & tests
Cliff in Pokémon GO besiegen: Die besten Konter im Juni 2024
Sieger
Fußball news
Spanien nach Gala im Achtelfinale – Italien enttäuscht
Eine Frau untersucht Unterlagen
Job & geld
Korrekt abgerechnet? Nebenkostenabrechnung 2023 genau prüfen