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Personalmangel: Gefangene bleiben länger eingeschlossen

In den Gefängnissen herrscht ein geregelter Tagesablauf mit Beschäftigung, Bildung und Sport sowie festen Aufenthaltszeiten in den Zellen. Immer wieder kommt es zu Einschränkungen, die hauptsächlich auf personelle Gründe zurückzuführen sind.
Gefängnis
Ein Stacheldrahtzaun umzäunt das Gelände einer Justizvollzugsanstalt © Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild

In den Gefängnissen in Sachsen-Anhalt bleiben Inhaftierte immer mal wieder stundenweise länger eingeschlossen, weil Personal fehlt. «Der Nachteinschluss kann in begründeten Einzelfällen zum Zwecke der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt vorverlegt werden», heißt es in einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben.

Hintergrund könnten außerordentliche Vorkommnisse, Krankenhausfahrten, krankheitsbedingte Abwesenheiten sein, wegen derer die Mindestdienststärke unterschritten werde. Eine Änderung der Einschlusszeiten sei das letzte Mittel, wenn andere organisatorische Maßnahmen ausgeschöpft seien, so das Justizministerium.

Konkret sei die Einschlusszeit im Gefängnis Burg 2023 an zwei Tagen ausgeweitet worden: um vier Stunden am 8. Dezember für 688 betroffene Gefangene und 79 Untersuchungsgefangene und am 21. Oktober für zwei Stunden, wobei 241 Gefangene betroffen gewesen seien. In der JVA Halle wurde die Zeit der Aufstellung des Ministeriums zufolge an 22 Tagen um jeweils wenige Minuten bis höchstens eine Stunde überschritten.

In der JVA Volkstedt wurden die Gefangenen an zwölf Tagen länger als üblich eingeschlossen, um bis zu drei Stunden und 20 Minuten. Und auch in der Jugendanstalt Raßnitz im Saalekreis lag die Einschlusszeit an 23 einzelnen Tagen für jeweils 30 bis 50 Gefangene zwei bis drei Stunden über dem üblichen Maß.

Die Nachteinschlusszeiten in den Gefängnissen unterscheiden sich etwas, liegen in vielen Fällen aber zwischen 17.00 und 8.00 Uhr.

© dpa
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