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Feuerwehren beklagen Behinderungen durch Falschparker

Wer Rettungskräfte im Einsatz blockiert, muss manchmal tief in die Tasche greifen. Was unternehmen Kommunen gegen Falschparker und andere Behinderungen im Straßenverkehr?
Falschparker in Wernigerode
Fahrzeuge parken in der engen Heidestraße. © Matthias Bein/dpa

Die Feuerwehren in Sachsen-Anhalt sehen sich bei Rettungseinsätzen immer wieder durch Falschparker behindert. «Das ist ein Dauerthema», sagte der Chef der Landesfeuerwehr, Kai-Uwe Lohse, der Deutschen Presse-Agentur. Er fordert mehr Sensibilität von Ordnungsämtern und Bürgern. Park- und Halteverbotsschilder kenne jeder, diese würden nicht ohne Grund aufgestellt, so Lohse. Es sei wichtig, sich an die Vorgaben zu halten, «auch wenn ich mal 20 Meter mehr laufen muss».

Die Landeshauptstadt Magdeburg bestätigte auf Anfrage, dass es Probleme gibt. «Deshalb werden in unregelmäßigen Abständen Kontrollfahrten vorgenommen, um zu testen, wie die Feuerwehr im Einsatzfall durch Wohngebiete kommt», sagte ein Sprecher. «Ein Ziel ist es, die Öffentlichkeit auf das von Falschparkern verursachte Problem zu sensibilisieren, denn bei einem Einsatz kann im schlimmsten Fall jede Minute zählen.» Problematisch seien vor allem schmale Straßen sowie Einmündungsbereiche.

Das Innenministerium verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass das Halten und Parken an engen und unübersichtlichen Straßenstellen sowie im Bereich von scharfen Kurven nach der Straßenverkehrsordnung verboten ist. Abgestellte Kraftfahrzeuge, die eine Gefahr verursachten oder die Abwehr einer erheblichen Gefahr hinderten, könnten abgeschleppt werden, sagte eine Sprecherin.

Die Bußgelder bei Behinderungen von Rettungsfahrzeugen betragen den Angaben der Stadt Magdeburg zufolge bis zu 100 Euro. «Da in vielen Fällen das Abschleppen von Fahrzeugen notwendig ist, kommen die dabei entstehenden Kosten hinzu», sagte der Sprecher.

In Wernigerode wurden kürzlich sogar grundlegende Änderungen an engen Stellen in die Wege geleitet. Im Stadtgebiet und den Ortsteilen entfallen 36 Parkflächen. «Um die Befahrbarkeit von Rettungswegen sicherzustellen, wurde durch die Feuerwehr der Stadt Wernigerode eine Befahrung verschiedener Straßenzüge vorgenommen», teilte die Stadt auf Anfrage mit. «Daraus resultierend ist es zwingend notwendig, dass einige bestehende Parkflächen zukünftig entfallen.»

Auch Falschparker behinderten gelegentlich die Durchfahrten für die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, hieß es. Diese hätten grundsätzlich mit einer entsprechenden Verwarnung und Bußgeld zu rechnen, das Fahrzeug werde bei Bedarf kostenpflichtig umgesetzt.

© dpa
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