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Bundestagsabgeordneter: Scholz' Auftreten muss sich ändern

Der Frust über die krachende Niederlage bei der Europawahl sitzt tief bei der SPD - auch beim Bundestagsabgeordneten Weingarten. Für ihn gibt es mehrere Gründe für die sozialdemokratische Schlappe.
Joe Weingarten
Joe Weingarten (SPD) spricht während der 161. Sitzung des Bundestages. © Britta Pedersen/dpa

Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Europawahl hat der aus Rheinland-Pfalz kommende sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten deutliche Kritik auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geübt. «Die Kommunikation der Regierung und die Darstellung ihrer Maßnahmen nach außen und auch das Auftreten des Kanzlers müssen sich ändern», sagte Weingarten der Zeitung «Rheinpfalz» aus Ludwigshafen. «Er kommt allzu oft kühl und zu technokratisch rüber.»

Weingarten sagte auch, Scholz sei wesentlich für den Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl 2021 verantwortlich gewesen. Er habe in den vergangenen Jahren bei der Corona-Bekämpfung, der Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine und der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft hin zur Klimaneutralität die richtige Richtung eingeschlagen. «Wir stehen zu ihm», sagte der gebürtige Bad Kreuznacher Weingarten.

Die SPD habe aber offenbar nicht die richtigen Antworten gegeben auf das, was die Menschen bewege. Das seien «zu hohe Zuwanderung, gefühlte kriminelle Bedrohung und islamistisch begründete Gewalt». «Die Wähler der AfD ignorieren das rechtsradikale Potenzial der AfD, solange diese Partei Themen anspricht, die die Menschen für richtig und wichtig halten», sagte Weingarten der «Rheinpfalz». Die SPD hätte ihm zufolge den Menschen klar machen müssen, dass man nicht deren Leben komplett umkrempeln wolle: «Weder wird das Autofahren verboten, noch wollen wir an ihr eigenes Haus, ihnen den Urlaub streichen oder ihnen das Essen vorschreiben», sagte Weingarten. «Gender-Belehrungen oder Cannabis-Legalisierungen sollten wir uns sehr genau überlegen.»

© dpa
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