Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Niedersachsen will Verbesserungen für Paketboten

Immer mehr Verbraucher bestellen regelmäßig online Pakete, die Arbeitsbedingungen von Paketboten gelten allerdings als oft problematisch. Eine Bundesratsinitiative soll das ändern.
Post
Pakete stapeln sich in einer Filiale der Deutschen Post. © Sina Schuldt/dpa/Symbolbild

Die niedersächsische Landesregierung will mit einem Verbot von Subunternehmen und Werkverträgen die Arbeitsbedingungen für Paketboten verbessern. Ein entsprechender Änderungsantrag zum sogenannten Postrechtsmodernisierungsgesetz sei gemeinsam mit anderen Ländern auf den Weg gebracht worden, teilte das niedersächsische Arbeitsministerium am Sonntag mit. Seine Ziele seien faire Bezahlung und guter Gesundheitsschutz für Paketzusteller - «nicht die Steigerung der Gewinnmargen von Onlinehändlern», sagte Minister Andreas Philippi. Außerdem soll eine Kennzeichnungspflicht für mittelschwere und schwere Pakete eingeführt werden.

Darüber soll den Angaben zufolge am 2. Februar im Bundesrat beraten und entschieden werden. «Wir müssen konsequent handeln, wenn in bestimmten Branchen Arbeitnehmerrechte regelhaft unterlaufen werden», betonte der SPD-Politiker. Das sei in der Fleischindustrie der Fall und geschehe seit längerer Zeit in der Paketzustellungsbranche. «Daher sollte auch wie in der Fleischbranche mit einem Verbot von Werkverträgen reagiert werden», forderte der Minister. «Der ausufernde Einsatz von Subunternehmen und Soloselbstständigen über Werkverträge untergräbt den Mindestlohn und befördert Scheinselbstständigkeit.»

Paketzustellerinnen und Paketzusteller seien häufig nicht direkt bei den Paketdienstleistern beschäftigt, sondern bei Subunternehmen, teilte das Ministerium mit. Große Versandhändler arbeiteten regelmäßig mit einem Netzwerk kleiner und mittelständischer Subunternehmen zusammen. Einige Versandhändler lagerten die Zustellung über Werkverträge vollständig auf Subunternehmen aus. Wichtig sei, dass schwere Pakete über 20 Kilogramm künftig nur dann von einer Person zugestellt werden dürfen, wenn technische Hilfsmittel zur Verfügung stünden.

Philippi betonte, beim betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz der Paketzustellerinnen und Paketzustellern gebe es «deutliche Defizite.» Werde nicht nachgeschärft, drohe vielen Menschen in der Branche womöglich Arbeits- und Verdienstausfall oder gar die Berufsunfähigkeit. Im Herbst 2019 wurde im Bundestag ein Gesetz zum Schutz von Paketboten beschlossen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Tv & kino
Die Filmstarts der Woche
Nikita Buldyrski
Kultur
Alfred-Kerr-Darstellerpreis für Nikita Buldyrski
Königslauf in Dänemark
People news
Erster Royal Run für Frederik als König
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Großbritanniens Torhüter Jackson Whistle
Sport news
Großbritannien und Polen steigen bei Eishockey-WM ab
Eine Auswahl von Lakritzsüßigkeiten
Familie
Nascherei mit Folgen: Wer bei Lakritz aufpassen sollte