Irans Justiz droht im Streit um das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) mit weiteren Maßnahmen gegen deutsche Einrichtungen. Als direkte Reaktion hatte die iranische Justiz vor drei Wochen das deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran schließen lassen. Danach seien Berichte über «Verstöße weiterer Einrichtungen der deutschen Regierung» eingegangen, sagte Justizsprecher Asghar Dschahangir. «Maßnahmen werden zu gegebener Zeit bekanntgegeben.»
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH Ende Juli als «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Der Leiter des IZH, Mohammed Hadi Mofatteh, muss Deutschland bis zum 11. September verlassen. Seine Ausweisung dürfte Beobachtern zufolge auch eine weitere, entsprechende Reaktion aus Teheran auslösen.
In den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu diplomatischen Spannungen zwischen Teheran und Berlin. Mehrere deutsche Staatsangehörige, einige davon auch mit iranischem Pass, sind im Iran inhaftiert. Anfang 2023 wurde der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.
