Weitere Blitzer in Berlin - wenig Wirkung auf Autofahrer

11.01.2024, 06:09 Uhr

Dass viel zu schnelles Fahren in Innenstädten gefährlich sein kann, bestreitet kaum jemand. Ob immer mehr Blitzer Autofahrer disziplinieren können, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Polizei sieht wenig Wirksamkeit.

Eine Blitzsäule steht am Kreisverkehr an der Siegessäule. © Monika Skolimowska/dpa

Mehr fest aufgestellte Radarfallen gegen zu schnelles Autofahren werden in den nächsten Wochen in Berlin aufgestellt. Elf dieser «automatischen Verkehrsüberwachungskameras (AVÜK)» seien im vergangenen Jahr bestellt worden und würden nun in den ersten Wochen 2024 nach und nach in Betrieb genommen, teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mit. Zugleich räumte die Polizei ein, dass immer mehr Blitzer und höhere Strafen bislang zu keinem Rückgang der Geschwindigkeitsüberschreitungen führten.

Derzeit gebe es 36 feste automatische Blitzer. 24 davon blitzen sowohl zu schnelle Autos als auch Fahrzeuge beim Überfahren roter Ampeln. 12 registrierten nur Geschwindigkeitsverstöße. Das seien doppelt so viele Blitzer wie 2018. Außerdem habe die Polizei sechs mobile Blitzgeräte in Anhängern, die flexibel an Straßen positioniert werden könnten. Dazu kämen 21 Radarfahrzeuge und 56 Handlasermessgeräte. «Damit ist festzuhalten, dass für Schnellfahrende das Risiko einer Sanktionierung im Stadtgebiet deutlich gestiegen ist.»

Vier Mal wurden Geschwindigkeitsmesssäulen im vergangenen Jahr beschädigt, der Schaden belaufe sich auf rund 120.000 Euro.

Vor rund zehn Jahren gab es gerade mal sechs fest aufgestellte Blitzer, im Jahr 2004 stand ein Gerät in Berlin. Bis 2026 sollte die Zahl der festen und mobilen Radarfallen laut früheren Ankündigungen des alten Senats auf insgesamt fast 100 wachsen. Wie weit das nun mit CDU und SPD umgesetzt wird, ist noch nicht endgültig klar.

Die Polizei stellte aktuell fest: «Dennoch ist zu konstatieren, dass sich die stadtweit mit mobiler Messtechnik ermittelte durchschnittliche Überschreitensquote von ca. fünf Prozent seit Jahren kaum nachhaltig positiv beeinflussen lässt.» Auch die Ende 2021 erhöhten Bußgelder für Geschwindigkeitsverstöße «haben keine entsprechende Wirkung erzielt».

Die Polizei erwartet für das zurückliegende Jahr einen Rückgang bei den erfassten Verstößen gegen die Geschwindigkeitsbegrenzungen und etwa 740.000 Anzeigen, so viel wie 2021. Bis November 2023 wurden bereits rund 27 Millionen Euro durch Bußgelder aus dem Einsatz der mobilen und stationären Messtechnik eingenommen (2022: etwa 837.000 Anzeigen und 31 Millionen Euro Einnahmen). Ungefähr 95 Prozent der festgestellten Verstöße liegen im Bereich bis zu 20 Stundenkilometern über der jeweiligen Tempobegrenzung.