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Tausende Landwirte erwartet: Gespräch mit Kanzler Scholz

Seit Wochenbeginn gehen bundesweit Zehntausende Landwirte und Unterstützer aus anderen Branchen gegen Kürzungen bei den Subventionen auf die Straße. Am neuen Bahnwerk in Cottbus treffen Vertreter der Landwirte nun auf Bundeskanzler Scholz.
Scholz-Besuch
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt ein Statement ab. © Jan Woitas/dpa/Archivbild

Im Rahmen der Bauern-Protestwoche trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Vertretern der Landwirte zusammen. Der Kanzler wolle sich am Donnerstag am Rande der Eröffnung des Bahnwerks in Cottbus Landesbauernpräsident Henrik Wendorff treffen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch. Dabei wolle der Kanzler die Regierungsposition noch einmal erläutern, betonte der Regierungssprecher. ««Aber die Haltung ist klar.»

Der Landesbauernverband hat zu einer Großdemonstration vor dem neuen Bahnwerk gegen einen Abbau der Diesel-Subventionen aufgerufen. Dazu würden Landwirte in einem Korso mit 500 Fahrzeugen anreisen, sagte die Sprecherin des Brandenburger Landesbauernverbandes, Meike Mieke am Mittwoch. Insgesamt werden nach Angaben von Mieke mehrere tausend Teilnehmer erwartet. Da auf dem Vorplatz des Bahnwerks nur etwa 100 Traktoren und andere Fahrzeuge Platz hätten, werde sich der Verkehr auch auf den angrenzenden Straßen stauen.

Am Mittwoch hatten Landwirte in Brandenburg mehr als 70 Autobahnauffahrten blockiert. Die Blockaden liefen anders als ursprünglich geplant an einigen Auffahrten schon seit dem frühen Morgen, berichtete Peter Schollbach, Landesvorsitzender der Vereinigung LSV (Land schafft Verbindung), die den Protest organisiert. Nach Angaben der Polizei kam es landesweit zu großen Verkehrsstörungen, auch auf den Umfahrungsstrecken. Die Blockaden waren ursprünglich von 9.00 bis 15.00 Uhr geplant. In einigen Fällen seien die Blockaden schon früher geräumt worden, sagte Schollbach.

Ausgenommen von den Blockaden sollte nach den Plänen der Bauernvereinigung der Berliner Ring (A10) sein. Nach Angaben der Polizei gab es allerdings dennoch Aktionen an den Anschlussstellen Oberkrämer, Falkensee, Brieselang und Fredersdorf.

Darüber hinaus waren landesweit wieder zahlreiche Protestversammlungen angemeldet, wie die Polizei berichtete. In Groß Kreutz formierte sich ein Korso mit rund hundert Traktoren und Lastwagen, die zum Landtag in Potsdam fuhren. Nach einem Aufruf des Landesbauernverbandes war im Landkreis Oberhavel im Bereich Zehdenick und Löwenberg ein Fahrzeugkorso unterwegs. Dieser Umzug führte auch zum Gästeschloss der Bundesregierung in Meseberg, wo der Verband in dieser Woche täglich Mahnwachen abhält. Zudem gab es Demonstrationen auf zahlreichen Autobahnbrücken.

Die Proteste der Landwirte richten sich gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Schrittweise abgeschafft werden soll danach die Steuerbegünstigung auf Agrardiesel. Dass die Ampelkoalition einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen hat, reicht dem Bundesbauernverband nicht aus.

© dpa
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