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SPD-Kandidatenduo fordert stärkere Rolle der Partei

Im Mai wählt Berlins SPD eine neue Doppelspitze. Das Kandidatenduo Kian Niroomand und Jana Bertels fordert eine stärkere Rolle für die Partei - und mehr Unabhängigkeit vom Koalitionspartner CDU.
Kian Niroomand (SPD)
Kian Niroomand, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt, wirbt für seine Partei. © Annette Riedl/dpa/Archivbild

Das Bewerberduo für den SPD-Landesvorsitz, Kian Niroomand und Jana Bertels, fordert eine stärkere Rolle der Partei im Zusammenspiel mit Senat und Fraktion. «Die Rolle der Partei als Ideen- und Impulsgeber kommt derzeit viel zu kurz. Wir machen das Angebot als Landesvorsitzende, die kein Regierungsamt anstreben, diese Rolle zu stärken, sagte Niroomand dem «Tagesspiegel» (Donnerstag). «Die Berliner SPD befindet sich in einer schwierigen Situation, deswegen braucht es frischen Wind. Das geht einerseits durch innovative inhaltliche Ideen. Aber wir wollen uns auch für eine andere Parteikultur einsetzen.» Die Partei müsse viel stärker in den Vordergrund gestellt werden.

«Im Senat und in der Fraktion wird gute Arbeit geleistet, das wollen wir gar nicht infrage stellen», sagte Bertels. «Aber mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahlen 2026 ist es wichtig, dass wir uns bei bestimmten Themen vom Koalitionspartner unabhängig machen und Perspektiven entwickeln, die über das Tagesgeschäft hinaus gehen.

Niroomand ergänzte: «Wir sind der Meinung, dass es für die Parteimitglieder, aber auch für potenzielle Wählerinnen und Wähler glaubwürdiger ist, wenn die SPD-Landesvorsitzenden weder ein Regierungsamt noch den Fraktionsvorsitz innehaben.» Es sei wichtig, über die schwarz-rote Koalition hinauszudenken und sich mit den langen Linien zu beschäftigen. «Dafür braucht es aus unserer Sicht die personelle Unabhängigkeit. »

Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, hatten am Montag ihre eine gemeinsame Kandidatur angekündigt. In der Woche davor hatten bereits Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihren Hut in den Ring geworfen. Erwartet wird, dass Partei- und Fraktionschef Raed Saleh ebenfalls wieder antritt, womöglich gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf.

Derzeit wird der Landesverband von Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey geführt. Giffey, bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin, hat bereits erklärt, nicht wieder anzutreten. Beide gemeinsam könnten den Landesverband nicht weiter anführen: Im Mai 2023 hatten die Delegierten eines SPD-Landesparteitags beschlossen, dass die Doppelspitze künftig «nicht vollständig» aus Menschen bestehen soll, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen.

© dpa
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