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Jusos sehen Salehs Bewerbung um Parteivorsitz kritisch

Drei Bewerberduos haben ihr Interesse am SPD-Landesvorsitz erklärt. Die Jusos haben dazu eine klare Meinung. Ihre Sympathien gehören nicht dem amtierenden Parteichef.
Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Berlin
Mitglieder vom Landesvorstand der Jusos Berlin am Rande einer Landesdelegiertenkonferenz. © Fabian Sommer/dpa/Archivbild

Berlins Juso-Vorsitzende Kari Lenke plädiert für Jana Bertels und Kian Niroomand als neue SPD-Landesvorsitzende. Die Bewerbung des jetzigen Partei- und Fraktionschefs Raed Saleh gemeinsam mit der Marzahn-Hellersdorfer Bezirkspolitikerin Luise Lehmann, die selbst Juso-Mitglied ist, sieht Lenke dagegen kritisch. «Nach allem, was ich höre aus Juso-Kreisverbänden, aber auch aus dem Landesvorstand, bleibt es bei der Einschätzung, dass Jana Bertels und Kian Niroomand für uns den Neuanfang verkörpern», sagte Lenke am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Als drittes Duo haben Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihr Interesse an der Führung des SPD-Landesverbands angekündigt. «Wir haben als Jusos noch niemanden offiziell nominiert. Das wird noch kommen, auch nicht in allzu ferner Zukunft», kündigte Lenke an. «Wir werden alle drei einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.»

Jusos sind für Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz

Aus Sicht der Jusos gebe es bei Bertels und Niroomand die Chance, tatsächlich etwas zu verändern. Für sie spreche zum Beispiel, dass beide gegen die Koalition mit der CDU gewesen seien. «Und auch, dass sie Punkte aufgreifen wie Armutsbekämpfung, für uns ein zentrales Thema in der Stadt.»

Dass beide auf Landesebene keine Ämter in der Landesregierung oder Fraktionsspitze hätten und auch nicht anstrebten, sei aus Juso-Perspektive ein klarer Vorteil der beiden. «Ich glaube, dass es sinnvoll ist, Fraktionsvorsitz und Parteivorsitz zu trennen und sehe das als Nachteil von Raed Saleh», sagte Lenke, die seit Ende September zusammen mit Svenja Diedrich an der Spitze des Juso-Landesverbands steht.

Neues Führungsduo wird beim Parteitag im Mai gewählt

Dass die Berliner Jusos nicht das Kandidatenteam unterstützen wollen, zu dem mit Luise Lehmann selbst ein Juso-Mitglied gehört, das gerade 27 Jahre alt ist, kommentiert Lenke so: «Unsere Nicht-Sympathien für das Duo beziehen sich vollständig auf Herrn Saleh.»

Saleh und Lehmann hatten erst am Donnerstag angekündigt, sich gemeinsam für die Doppelspitze zu bewerben. Gewählt werden die beiden neuen Landesvorsitzenden auf einem Parteitag Ende Mai. Seit Ende 2020 teilen sich Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey die Doppelspitze. Giffey, bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin, hat im Januar den Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt.

© dpa
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