Landeswahlleiter Stephan Bröchler will mit einer Reihe von Videoclips auf die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin am 11. Februar aufmerksam machen. Die Kampagne mit dem Titel «Berlin braucht Deine Stimme!» startete am Mittwoch. Den Auftakt macht die Berliner Moderatorin und Podcasterin Hadnet Tesfai mit einem Video, das auf dem Youtube-Kanal des Landeswahlleiters und auf dessen Homepage veröffentlicht wurde, wie die Landeswahlleitung mitteilte.
Moderatorin Hadnet Tesfai ruft zum Wählen auf
«Einige von uns werden am 11. Februar noch mal zur Wahl gebeten. Falls ihr dazu gehört, dann liebe Leute, macht von diesem Recht Gebrauch», lautet der Appell der Berlinerin. «Der 11. Februar ist ein Sonntag. Macht auf eurem Sonntagsspaziergang oder auf dem Weg zum Kaffee holen einen kleinen Schlenker übers Wahlbüro.» Die Alternative sei, von der Briefwahl Gebrauch zu machen. «So oder so - macht mit!»
Ziel der Kampagne ist es Bröchler zufolge, möglichst viele der 548 675 zur Stimmabgabe berechtigten Berlinerinnen und Berliner zu motivieren, ihr Wahlrecht bei der Teil-Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag zu nutzen. «Mir liegt die Wahlbeteiligung sehr am Herzen. Wer möchte, dass Berlin auch künftig eine starke Stimme im Bundestag hat, der sollte wählen gehen oder die Möglichkeit der Briefwahl nutzen», sagte Bröchler zum Start der Kampagne.
Tim Bendzko und Katrin Sass machen auch mit
Bis zur Wiederholungswahl sollen noch eine Reihe weiterer Video-Statements folgen. Bereits zugesagt haben den Angaben zufolge Schauspielerin Katrin Sass, Singersongwriter Tim Bendzko, Urania-Direktorin Johanna Sprondel, Wissenschaftsjournalistin Sanaz Saleh-Ebrahimi, Moderatorin Anna Dushime und Schriftsteller Max Czollek.
Der Wahltermin am 11. Februar ist der letzte Tag der Winterferien. Bröchler rechnet damit, dass viele Berlinerinnen und Berliner dann erst aus dem Urlaub zurückkommen. Auch das könnte nach Einschätzung des Landeswahlleiters negative Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben. Bröchler wünscht sich nach eigenen Angaben eine Wahlbeteiligung um 60 Prozent wie bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar 2023.
Bei den Wahlen zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus am 26. September 2021 hatte es in Berlin zahlreiche Pannen und Probleme gegeben. Der Bundestag hatte daraufhin im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass deswegen in 327 der 2256 Wahlbezirke neu gewählt werden müsse, außerdem in 104 der 1507 Briefwahlbezirke. Dagegen hatte die Unionsfraktion im Bundestag geklagt, weil sie das für nicht weitgehend genug hielt.
Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 19. Dezember, dass die Wahl in 455 Wahlbezirken inklusive der zugehörigen Briefwahlbezirke wiederholt werden muss - und zwar mit Abgabe der Erst- und Zweitstimme. (Az. 2 BvC 4/23)
