Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Urteil: Schiffsführer darf Stadtrat bleiben

Ein bei der Stadt Gunzenhausen angestellter Schiffsführer darf Stadtrat bleiben. Das habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden und eine entsprechende Beschwerde der Stadt zurückgewiesen, teilte ein Sprecher am Dienstag in München mit. Der Beschluss sei unanfechtbar.
Badestrand am Altmühlsee
Ein Sonnenschirm steht an einem Strand am Altmühlsee. © Daniel Karmann/dpa

Laut dem Beschluss vom 13. Mai ist die Stadt in Mittelfranken Mitglied des Zweckverbands Altmühlsee und stellt diesem Personal zur Verfügung. Der Schiffsführer arbeite seit seiner Einstellung bei dem Zweckverband, hieß es weiter. Nach seiner Wahl in den Stadtrat habe die Stadt prüfen lassen, ob die Anstellung mit der Mitgliedschaft im Stadtrat vereinbar sei. Das Landratsamt habe dies mit Hinweis auf die bayerische Gemeindeordnung verneint. Daraufhin habe der Mann sein Mandat verloren.

Dagegen erhob dieser einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Ansbach und bekam Recht. Die Stadt Gunzenhausen legte dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof ein. Nach dessen Auffassung sind Anstellung und Mandat jedoch vereinbar, da der Schiffsführer zu 100 Prozent beim Zweckverband Altmühlsee arbeitet.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Françoise Hardy
Musik news
Frankreichs Chanson-Ikone Françoise Hardy ist tot
Königin Camilla
People news
Queen Camilla ist neidisch auf Schirmherr Charles
Alles steht Kopf 2 | Filmkritik: Die Pubertät ist die Hölle – das musst Du sehen
Tv & kino
Alles steht Kopf 2 | Filmkritik: Die Pubertät ist die Hölle – das musst Du sehen
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musks X schränkt Transparenz bei «Likes» ein
Eine junge Frau liest eine Whatsapp-Nachricht
Das beste netz deutschlands
Aufbewahrt auf Papier: WhatsApp-Chats ausdrucken
Galaxy Buds3 (Pro): Ein radikales Redesign? Die Gerüchte im Überblick
Handy ratgeber & tests
Galaxy Buds3 (Pro): Ein radikales Redesign? Die Gerüchte im Überblick
Aleksandar Pavlovic
Fußball news
Pechvogel Pavlovic «sehr traurig» - Can bekommt EM-Chance
Eine Gruppe stößt bei einer Feier an
Job & geld
Kein Unfallversicherungsschutz bei Sturz nach Betriebsfeier