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Söder: Termin mit chinesischem Ministerpräsidenten Li Qiang

Eine «ganz, ganz wichtige Reise» sei dies, sagt Markus Söder: Er fliegt am Samstag für mehrere Tage nach China. Und hat dort hochkarätige Termine.
Markus Söder
Markus Söder, (CSU) Ministerpräsident von Bayern, spricht während eines Empfangs von Chinas Premierminister Li Qiang. © Peter Kneffel/dpa

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder wird auf seiner anstehenden China-Reise auch vom chinesischen Regierungschef Li Qiang empfangen. Er habe eine persönliche Einladung des Ministerpräsidenten, sagte Söder am Donnerstag. Das Gespräch ist zum Abschluss von Söders Reise voraussichtlich am Mittwoch geplant.

Im vergangenen Jahr hatte Li Qiang auf einer kurzen Europa-Tour gezielt einen Stopp in Bayern eingelegt - und wurde in der Münchner Residenz von Söder empfangen. Das zeige den Stellenwert, den Bayern habe, sagte Söder. Deshalb nun auch der Gegenbesuch. Zudem ist in Peking auch ein Treffen Söders mit dem chinesischen Handelsminister geplant.

Söder will mit der Reise nach eigenen Worten die bestehenden bayerischen Kontakte ausbauen. «Gerade in den Zeiten, wo die deutsche Wirtschaft und auch die bayerische Wirtschaft jede Unterstützung braucht, sind wir auch gerne dabei, weiter Türöffner zu sein.» Tatsächlich ist China weltweit der größte und wichtigste Handelspartner Bayerns.

Vorwürfen, gegenüber China zu blauäugig zu agieren, will Söder schon von vornherein entgegentreten. «Wir sind an der Stelle nicht naiv, wir sind sehr realistisch. Wir erkennen die Herausforderung, die China darstellt», sagte der CSU-Politiker. Es gehe ihm aber «mehr um Real- statt Moralpolitik». «Wir werden natürlich alle Dinge ansprechen, die anzusprechen sind, aber eben anders als andere. Es geht nicht um Brüskieren, sondern es geht darum, zu versuchen, im Gespräch zu bleiben und über das Gespräch Veränderungen zu erreichen.» China sei eine der zentralen Weltmächte. «Wir wollen auch natürlich, was unsere Wirtschaft betrifft, die Möglichkeiten haben und gleichzeitig die Abhängigkeiten reduzieren.»

Zunächst reist Söder in eine von mittlerweile drei bayerischen Partnerprovinzen in China, nach Sichuan. Das sei Teil der bayerischen «Panda-Diplomatie», was bedeute, «sich in kleinen Schritten annähern, über wirtschaftliche Bereiche versuchen im Gespräch zu sein».

Söder reist mit einer kleinen Delegation. Abflug in München ist am Samstagabend. Bis Dienstag geht es dann zunächst nach Chengdu in der Provinz Sichuan und von dort anschließend weiter nach Peking. Die Rückkehr in München ist für Donnerstagabend geplant.

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) begrüßte Söders Reisepläne. «Für Wirtschaft und Politik gilt es, eine Balance zwischen Wettbewerb, Systemrivalität und Partnerschaft für die Beziehungen mit China zu finden», sagte vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Der Freistaat profitiere sowohl von dem großen und dynamisch wachsenden Absatzmarkt als auch von den Importen aus China. «So sind wir zum Beispiel bei der Energiewende auf Lieferungen aus China angewiesen», sagte Brossardt. Aber natürlich müsse man «auch kritisch auf China schauen – besonders mit Blick auf den Konflikt mit Taiwan und auf die zum Teil aggressive Subventionspolitik», fügte er hinzu. 

Söders Amtsvorgänger als Ministerpräsident, Horst Seehofer, war während seiner zehnjährigen Amtszeit insgesamt dreimal nach China gereist und war - allerdings nicht auf jeder Reise - dort vom damaligen Premierminister Li Keqiang empfangen worden. Söder selbst war unter anderem als bayerischer Finanzminister bereits in China zu Gast gewesen.

© dpa
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