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Verdi bricht ÖPNV-Tarifverhandlung: Warnstreiks möglich

Zuletzt wurde im ÖPNV gestreikt, dann wieder verhandelt. Die Gewerkschaft bricht die Verhandlung nun vorzeitig ab. Drohen neue Warnstreiks?
Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr - Stuttgart
Teilnehmende eines Warnstreiks stehen in einem Busdepot der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB). © Marijan Murat/dpa

Die Gewerkschaft Verdi hat die Verhandlung mit der Arbeitgeberseite zu einem neuen Manteltarifvertrag für die kommunalen Nahverkehrsbetriebe in Baden-Württemberg vorzeitig beendet. Die Verhandlung mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV) sei ohne Ergebnis abgebrochen worden, teilte der Verdi-Landesbezirk Baden-Württemberg am Dienstag mit. Der für Mittwoch geplante Verhandlungstag entfalle.

Verdi begründete den Abbruch damit, dass der KAV in den laufenden Verhandlungen Inhalte an die Presse und die Belegschaften durchgestochen habe. Am Dienstagmittag hatte der KAV eine Pressemitteilung verschickt und darin über ein der Gewerkschaft vorgelegtes Angebot berichtet.

Die Arbeitgeberseite zeigte sich irritiert von den Vorwürfen und dem Abbruch der Gespräche. «Wir haben schnellstmöglich über das Angebot informiert und möchten so gegenüber den Beschäftigten und der Öffentlichkeit zeigen, dass wir ein Angebot auf den Tisch gelegt haben und verhandeln wollen», sagte KAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvana Donath laut Mitteilung. Schon ab Mittwoch stünde der KAV wieder für Tarifgespräche zur Verfügung.

Weitere Warnstreiks nicht ausgeschlossen

Die Verhandlungen seien nicht gescheitert, sagte Verdi-Verhandlungsführer Jan Bleckert am Dienstag. Die Gewerkschaft werde nun mit der Tarifkommission über die nächsten Schritte beraten - auch über neue Verhandlungstermine. Weitere Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seien mit dem heutigen Tag nicht ausgeschlossen, hieß es.

Verdi verhandelt mit den kommunalen Nahverkehrsbetrieben aktuell in allen Bundesländern außer Bayern über neue Manteltarifverträge. In Baden-Württemberg betroffen sind davon rund 6500 Beschäftigte in Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz. Am Dienstag hatte die dritte Verhandlungsrunde im Südwesten begonnen.

© dpa
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