Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Stadt erlaubt Traktoren-Spalier bei Kanzlerbesuch

Landwirte planen eine Sternfahrt nach Freiburg. Der Grund: Kanzler Olaf Scholz ist zu Besuch in der Universitätsstadt. Die versucht, den bestmöglichen Schutz für den prominenten Gast zu gewährleisten.
Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). © Michael Kappeler/dpa

Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Dienstag in Freiburg dürfen protestierende Landwirte mit 20 Traktoren auf der Zufahrtsstraße zu einem geplanten Neubaugebiet Spalier stehen. Dort wird der SPD-Politiker zu einem Spatenstich erwartet. Mit dem Spalier sei eine sichtbare Präsenz der landwirtschaftlichen Proteste sichergestellt, heißt es in einer am Montagabend veröffentlichten Allgemeinverfügung. 

Darin geht es im Wesentlichen um eine Sicherheitszone rund um das Gelände zum Schutz von Scholz, die von 6.00 bis 14.00 Uhr gelten soll. In der erweiterten Sicherheitszone seien «Versammlungen mit motorisierten Fahrzeugen (insbesondere Traktoren) nicht zulässig». 

Zur Erklärung heißt es: «Der Bundeskanzler sowie die übrigen Mitglieder der Bundesregierung sind besonders gefährdet, Ziel extremistischer und gewalttätiger Angriffe zu werden.» Die Stadt verweist auf Ausschreitungen vor dem politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Proteste am nordfriesischen Fähranleger Schlüttsiel am 4. Januar, als Demonstranten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nach einer Reise daran gehindert hatten, eine Fähre zu verlassen. Bauern protestieren seit Wochen vor allem gegen die geplanten Beihilfekürzungen beim Agrardiesel. 

Aus Anlass des Kanzlerbesuchs hat der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) eine Sternfahrt nach Freiburg geplant und eine Versammlung mit voraussichtlich 500 Traktoren angemeldet. Als Ergebnis von Kooperationsgesprächen sollen die Traktoren jenseits des Neubaugebiet-Areals abgestellt werden, heißt es in der Bekanntmachung der Stadt. Landwirtinnen und Landwirte sollen zu Fuß zur Versammlungsfläche auf einem nahe gelegenen Gelände gehen. Auch das Bündnis «Hände weg vom Dietenbachwald» hat den Angaben nach zu einer Demonstration anlässlich des Spatenstichs aufgerufen und eine Versammlung mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angemeldet.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Fallout-Serie: Das Ende erklärt – was passiert in den Vaults wirklich?
Tv & kino
Fallout-Serie: Das Ende erklärt – was passiert in den Vaults wirklich?
Kettcar
Musik news
Kettcar auf Platz eins der Album-Charts
Fallout Staffel 2: So geht es mit Amazons Videospiel-Serie weiter
Tv & kino
Fallout Staffel 2: So geht es mit Amazons Videospiel-Serie weiter
Frau am Telefon
Das beste netz deutschlands
So schützen Sie sich vor Betrugsmaschen am Telefon
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Handy ratgeber & tests
WWDC 2024: Neue KI-Funktionen für iOS 18 und Co. – das erwarten wir
Xperia 10 VI: Macht Sony alles anders?
Handy ratgeber & tests
Xperia 10 VI: Macht Sony alles anders?
Xabi Alonso
Fußball news
Alonsos Leverkusen vor historischem Titel
Büro: Frau schaut nachdenklich auf telefonierenden Mann
Job & geld
Wettbewerb ohne Verlierer: Konkurrenz richtig nutzen