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Landtagspräsident: Erfahrung vor Alter stellen

Die chaotische erste Landtagssitzung mit dem AfD-Alterspräsidenten hatte Ende September bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Landtagspräsident König hält daher eine andere Regelung für sinnvoll.
Landtagspräsident König
Thadäus König zeigt sich für eine Änderung der Regelung für den Alterspräsidenten offen. (Archivbild) © Martin Schutt/dpa

Landtagspräsident Thadäus König (CDU) hat für eine erneute Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments plädiert. Die Regelung, wonach derjenige mit der längsten parlamentarischen Erfahrung zum Alterspräsidenten ernannt werde, halte er für sehr vernünftig, sagte König den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

«Ich glaube, es hat Sinn, dass derjenige die Sitzung leitet, der auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen kann», sagte König. Früher sei man davon ausgegangen, dass derjenige mit dem höchsten Lebensalter die längste Erfahrung im Parlament habe. Das sei mit den Parteineugründungen, die es in den vergangenen Jahren gegeben habe, hinfällig.

König reagierte damit auf die chaotische konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags Ende September, die vom Alterspräsident Jürgen Treutler geleitet worden war. Der 73 Jahre alte AfD-Abgeordnete hatte mit seinem Agieren massiv Kritik auf sich gezogen. Treutler, der nicht als Alterspräsident gewählt wurde, sondern wegen seines Alters in diese Position gekommen war, versuchte, Parlamentariern das Wort zu entziehen und weigerte sich, Abstimmungen durchzuführen.

Ein Alterspräsident mit langer Parlamentserfahrung würde sich «auf solche Spielchen wie bei der konstituierenden Sitzung» sicher nicht einlassen, sagte König. Bereits der Bundestag hat sich die Regelung gegeben, dass derjenige zum Alterspräsidenten ernannt wird, der die längste parlamentarische Erfahrung hat.

© dpa
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