Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Empörung über Verhalten der AfD im Thüringer Landtag

Nach drei Stunden Landtagssitzung in Thüringen und etlichen Unterbrechungen ist die Stimmung aufgeheizt - und es gibt deutliche Worte in Richtung AfD.
Konstituierende Sitzung des Landtags in Thüringen
Politisches Tauziehen im Thüringer Landtag © Martin Schutt/dpa

Nach immer neuen Unterbrechungen und politischem Hickhack wächst die Empörung über das Verhalten des AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler (AfD) im Thüringer Landtag. «Es ist eine Katastrophe, wie die AfD die Demokratie am Nasenring durch die Manege treibt», sagte die Fraktionsvorsitzende des BSW, Katja Wolf, im Parlament in Erfurt. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, äußerte: «Was Sie hier betreiben, ist Machtergreifung.» 

Die SPD-Abgeordnete Cornelia Klisch sprach von einer Behinderung des Parlaments, das sich durch die Verzögerungstaktik des Alterspräsidenten nicht wie vorgesehen nach der Landtagswahl vor vier Wochen konstituieren könne. «Wir möchten Parlament werden», sagte sie der dpa. Der Alterspräsident habe kein Recht, das zu verhindern. Treutler hatte immer wieder Anträge ignoriert, die Beschlussfähigkeit des Thüringer Parlaments festzustellen. 

Minister: Angriff auf die Demokratie

Thüringens geschäftsführender Innenminister und SPD-Abgeordnete Georg Maier sage: «Die AfD greift unsere Demokratie von innen aus an.» Seine Rede sei politisch und aggressiv gewesen.

Die Landtagssitzung wurde innerhalb von drei Stunden immer wieder länger unterbrochen. Es ging um die Feststellung der Beschlussfähigkeit und die Auslegung der Geschäftsordnung. Ob noch ein Landtagspräsident gewählt wird, ist ungewiss. Die AfD besteht als stärkste Fraktion auf dem Vorschlagsrecht. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Fototermin
People news
Schauspieler Jeftić: Immer wieder Bock auf «Rosenheim-Cops»
Robbie Williams
Musik news
Robbie Williams in Deutschland - Ticket-Verkauf startet
Sängerin Nina Chuba
Musik news
Nina Chuba und Bill Kaulitz bringen gemeinsamen Song raus
Die neue Sony-Konsole PS5 Pro
Internet news & surftipps
Schick, schnell und teuer: Die Sony-Konsole PS5 Pro im Test
Meta
Internet news & surftipps
EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Meta
Rechenzentrum
Internet news & surftipps
Schwarz Gruppe kooperiert umfassend mit Google
Bosnien-Herzegowina - Deutschland
Nationalmannschaft
1022. Länderspiel: Wiedersehen und Kimmich-Bestmarke
Ein Bewohner eines Pflegeheims geht mit einem Rollator
Job & geld
Pflege im Ausland: Erbschein bleibt Sache deutscher Gerichte