Angesichts möglicher Sabotageakte rüstet die Bundesregierung die Bundespolizei an der Ostsee auf. Medienberichten zufolge soll künftig eine maritime Einsatzeinheit der Spezialeinheit GSG 9 fest in Neustadt in Schleswig-Holstein stationiert werden. «Konkrete Auskünfte zu strategischen Standortfragen der GSG 9 der Bundespolizei kann das Bundesinnenministerium, auch aus einsatztaktischen Gründen, nicht erteilen», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dazu auf Anfrage.
Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete, habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Standortentscheidung getroffen. Von Neustadt aus soll die auf Antiterroreinsätze spezialisierte Truppe bei Krisenlagen schneller eingreifen können. In Sicherheitskreisen hieß es, die Gefahr von Sabotageakten gegen die kritische Infrastruktur in Nord- und Ostsee sei spätestens durch die Attacken auf die Nord-Stream-Gaspipelines deutlich geworden, berichtete das Magazin. Folglich müsse die Reaktionsfähigkeit der Bundespolizei erhöht werden. Auch die «Tagesschau» berichtet auf ihrer Website darüber.
Schnelle Verlegungen
Die GSG 9 verfüge über Fähigkeiten und Einsatzmittel für maritime Einsatzlagen, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums. Von diesen maritimen Fähigkeiten habe sich die Ministerin zuletzt im August auf einem Einsatzschiff der Bundespolizei auf der Ostsee ein Bild gemacht. «Angesichts der aktuellen Bedrohungslagen, etwa durch Sabotageakte an kritischen Infrastrukturen oder terroristische Bedrohungen, ist eine schnelle Krisen- und Reaktionsfähigkeit wichtig.» Daher müssten Kräfte schnell verlegt und in den Einsatz gebracht werden können.
Nach Angaben der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn hat Faeser die Standortfrage bereits am Mittwoch endgültig entschieden. «In Neustadt verfügt die Bundespolizei über den einzigen eigenen Hafen in der Bundesrepublik, der darum auch die vier 86-m-langen Einsatzschiffe beheimatet, die im Ernstfall die GSG-9-Spezialeinheit an Bord nehmen und in den Einsatz bringen können», sagte die stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses.
Laut dem Magazin beobachteten Bundespolizei und Bundeswehr seit Längerem, dass Dutzende russische Spionageschiffe das dichte Netz von Pipelines und anderen Unterseeleitungen auf dem Grund von Nord- und Ostsee flächendeckend kartographieren. Die Seeeinheiten der GSG 9 verfügen über Schnellboote und speziell geschulte Einsatztaucher, die von den Schiffen der Bundespolizei aus operieren könnten.
