Unter dem Eindruck des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den daraus resultierenden Spannungen im baltischen Raum stärkt die Nato ihre Verteidigungsfähigkeit in der Ostsee. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eröffnete in Rostock ein neues Hauptquartier der Deutschen Marine, an dem zahlreiche Ostseeanrainer und Nato-Partnerländer beteiligt sind. Die Sicherheit des Ostseeraumes sei für Europa entscheidend, werde aber nahezu täglich durch Russland herausgefordert, sagte Pistorius bei der Eröffnung des neuen taktischen Hauptquartiers.
Es seien mittlerweile fast 1.000 Tage seit der russischen Militärinvasion in der Ukraine vergangen, und es sei klar, dass sich der Krieg für Präsident Wladimir Putin nicht nur gegen die Ukraine richte. «Sein wirklicher Feind ist unsere freie, unabhängige und demokratische Lebensweise», betonte der Minister. Deutschland werde das Kommando zunächst für etwa vier Jahre übernehmen und sich dann mit Polen und Schweden abwechseln. Beide Länder hätten bereits verbindlich ihre Bereitschaft erklärt.
Pistorius: Kein neues Nato-Hauptquartier
Deutschland, das in dem Nato-Bündnis die größte Marine in der Ostsee stellt, übernahm die regionale Führungsrolle bereits zum 1. Oktober. Pistorius machte ausdrücklich klar, dass es sich beim CTF Baltic nicht um ein neues Nato-Hauptquartier, sondern um nationales Hauptquartier handele, wo keine Nato-Truppen stationiert seien. Es sei damit kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Deutschland arbeite mit der Nato zusammen, und das sei selbstverständlich.
Das neue Hauptquartier hat die Aufgabe, maritime Operationen und Übungsvorhaben zu planen sowie von der Nato zugeteilte Seestreitkräfte in Frieden, Krise und Krieg zu führen. An der Eröffnung nahmen auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, teil. CTF Baltic steht für «Commander Task Force Baltic». Es wird von Konteradmiral Stephan Haisch geführt.
Marine-Inspekteur Jan-Christian Kaack verwies auf die aktuelle Lage. Angesichts des fortgesetzten Kriegs im Osten Europas, den sich daraus ergebenen Spannungen im baltischen Raum und eines zunehmend feindlich handelnden Russlands müssten die Nato und ihre Mitgliedsländer bereit sein, vereint zu agieren. Vor der Kaserne hatten sich am Montag schätzungsweise 100 Demonstranten versammelt, die lautstark gegen die neue Kommandostelle protestierten.
Neben Deutschland elf weitere Nationen personell beteiligt
Aus Sicht Schwesigs ist die neue Führungsstelle in Rostock «eine weitere Stärkung des Marinestandortes Rostock auf nationaler und internationaler Ebene». Mecklenburg-Vorpommern sei mehr als andere Bundesländer mit der Bundeswehr und besonders mit der Marine verbunden. «Rund 12.600 Soldatinnen und Soldaten und zivile Angestellte der Bundeswehr seien im Land stationiert: Heer, Marine und Luftwaffe sind stark und prominent in MV vertreten.»
Am CTF Baltic sind neben Deutschland noch elf weitere Nationen personell an CTF Baltic beteiligt: Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen und Schweden. In Friedenszeiten können 60 Soldatinnen und Soldaten aus diesen und weiteren Partnerländern 60 multinationale Dienstposten besetzen. Im Krisen- und Konfliktfall kann der Stab auf bis zu 240 Dienstposten aufgestockt werden.
