Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff hat bei seiner Einbestellung im russischen Außenministerium den Protest gegen die Eröffnung eines Marine-Hauptquartiers in Rostock zurückgewiesen. Es handele sich um eine zulässige Basis, sagte Lambsdorff der Nachrichtenagentur dpa in Moskau.
«Die Umwandlung des deutschen maritimen Führungsstabs in Rostock in die "Commander Task Force Baltic" steht im Einklang mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag», sagte er. Das Hauptquartier werde sowohl aus deutschen Soldatinnen und Soldaten als auch aus ausländischen Austausch- und Verbindungsoffizieren bestehen – wie bisher auch.
«Die Zuordnung von deutschen Streitkräfteverbänden unter die Strukturen der Nato ist gemäß des Zwei-plus-Vier-Vertrags auch im Gebiet der damaligen DDR und Berlins ausdrücklich zulässig», betonte Lambsdorff. Das liege unter der Verbotsschwelle des Vertrags, der im Zuge der deutschen Wiedervereinigung geschlossen worden war.
Lambsdorff kritisiert im Ministerium Zusammenarbeit mit Nordkorea
Botschafter Lambsdorff sprach im Ministerium nach eigenen Angaben auch Berichte über eine mutmaßliche Entsendung von Soldaten aus Nordkorea nach Russland an. Sollten diese Berichte zutreffen, verurteile er diese weitere militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea «aufs Schärfste», sagte er.
Zudem protestierte er nach eigener Darstellung bei der Gelegenheit «erneut gegen die völlig ungerechtfertigte Einstufung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) als "extremistische Organisation"». Er forderte demnach Russland auf, das so schnell wie möglich rückgängig zu machen.
Protest auch gegen Vorgehen gegen Osteuropa-Organisation
In einer Verbalnote machte die deutsche Seite laut Lambsdorff deutlich, dass die DGO seit vielen Jahrzehnten eine der wichtigsten Organisationen der Osteuropakunde sei. «Die DGO hat wesentlich dazu beigetragen, in Deutschland die Grundlagen für die Politik der Verständigung mit der Sowjetunion und für die langjährigen gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu deren Nachfolgestaaten zu schaffen», sagte der Diplomat.
Zuvor hatte das russische Außenministerium über die Einbestellung des Botschafters berichtet und einen Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag beklagt. Der Vertrag untersagt eine Stationierung von Nato-Truppen in Ostdeutschland. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte dagegen am Montag bei der Eröffnung des Hauptquartiers betont, dass keine geltenden Verträge verletzt würden.
