Die Menge der im Hamburger Hafen sichergestellten Drogen hat sich in den letzten fünf Jahren verdreifacht. Waren es 2019 noch 9,5 Tonnen illegaler Betäubungsmittel, die von Polizei und Zoll im Hafen entdeckt wurden, stieg die Menge im vergangenen Jahr auf 33,9 Tonnen, wie aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion hervorgeht. Und das ist offenbar nur die Spitze des Eisbergs, da die Menge an Kokain, die nicht entdeckt wird, erheblich größer sein dürfte.
«Es ist von einem massiven Kokainzufuhrdruck aus den südamerikanischen Produktions- und Transitländern auszugehen, was auf einen weiterhin stark anwachsenden Absatzmarkt in Europa zurückzuführen ist», schreibt der Senat in seiner Antwort. «Der Hamburger Hafen rückt dabei als drittgrößter Seehafen Europas in den Fokus von Tätergruppierungen.»
Um den Gefahren durch die international organisierte Drogenkriminalität auf allen Ebenen zu begegnen, hatten sich Sicherheitsbehörden und Hafenwirtschaft bereits im vergangenen Oktober zu einer «Allianz sicherer Hafen» zusammengeschlossen. Gleichzeitig verfolgen Polizei, Zoll und Bundeskriminalamt in dem EU-geförderten Projekt «Infiltration der Nordseehäfen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität» (INOK) neben repressiven und operativ-taktischen Maßnahmen auch präventive Ansätze.
Dazu hatten Bürgermeister Peter Tschentscher, Innensenator Andy Grote (beide SPD) und die Hafenwirtschaft erst in der vergangenen Woche eine Kampagne für Hafenarbeiter vorgestellt, die die Gefahr verdeutlichen soll, durch Anwerbeversuche von Drogenkartellen in kriminelle Machenschaften verwickelt zu werden. Außerdem gibt es ein Portal, über das anonym Hinweise gegeben werden können.
Mehr internationale Kooperation zur Bekämpfung von Drogenschmuggel
Auch international soll die Zusammenarbeit im Kampf gegen Drogenhandel und Organisierte Kriminalität verstärkt werden. Am Dienstag kommen auf Einladung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu die Innenministerinnen und Innenminister aus Belgien, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden im Rahmen der «Coalition of European countries against serious and organised crime» in Hamburg zusammen.
An dem Treffen im Maritimen Museum nehmen auch Vertreter der Europäischen Union und weiterer internationaler Gremien und Organisationen teil. «Wir wollen den Kampf gegen die internationalen Drogenkartelle noch stärker forcieren», sagte Faeser der Deutschen Presse-Agentur. Die Drogenkriminalität habe in anderen Staaten eine «massive Gewaltspirale» ausgelöst, dies gelte es in Deutschland zu verhindern. An den Häfen seien engmaschige Kontrollen, hohe Wachsamkeit und effektive Korruptionsprävention bei den dort angesiedelten Unternehmen notwendig. Parallel dazu müssten die Hintermänner belangt, Finanzströme aufgedeckt und kriminelle Netzwerke zerschlagen werden, sagte Faeser - «deswegen handeln wir gemeinsam mit europäischen und südamerikanischen Partnern und bündeln unsere Maßnahmen».
Faeser verweist auf Fahndungserfolge
Dass im Hamburger Hafen zuletzt deutlich mehr Kokain sichergestellt worden sei, zeige auch, «dass unsere Behörden mehr kontrollieren und mehr finden», sagte die SPD-Politikerin. Sie verwies zudem auf über 1700 vollstreckte Haftbefehle aus den sogenannten EncroChat-Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität. Der Krypto-Messengerdienst «EncroChat» galt zunächst als nicht entschlüsselbar und war deshalb in der kriminellen Szene verbreitet. Die Polizei in Frankreich und den Niederlanden konnte die Software aber im Frühjahr 2020 knacken. Mehr als 20 Millionen geheime Chat-Nachrichten wurden abgeschöpft. Dies führte zu zahlreichen Festnahmen in ganz Europa. Meist ging es um Drogenhandel.
